Falschmeldung über Trump-Besuch und Machtwechsel bei Duterte verbreitet

In sozialen Netzwerken kursieren Falschmeldungen über einen geplanten Besuch des US-Präsidenten Donald Trump bei der philippinischen Vizepräsidentin Sara Duterte. Entgegen Behauptungen in einem Facebook-Post, Trump werde im nächsten Monat einen Höflichkeitsbesuch bei ihr absolvieren, gibt es weder offizielle Mitteilungen aus dem Palast noch vom Weißen Haus, die einen solchen Termin bestätigen. Die Falschinformation geht auf einen Beitrag des Nutzers Rey Cano Salarda vom 22. Oktober zurück, der behauptete, Trump würde die Vizepräsidentin besuchen und sie sei zu diesem Zeitpunkt bereits Präsidentin. Der Post verzeichnete bereits rund 29.000 Reaktionen, 2.200 Kommentare und 1.200 Teilungen.

Die Behauptung, dass Sara Duterte durch diesen Besuch bereits die Präsidentschaft übernommen habe, ist faktisch falsch. Präsident Ferdinand Marcos Jr. bleibt im Amt; er ist weder zurückgetreten noch wurde er abgesetzt. Laut Artikel VII, Abschnitt 8 der Verfassung können die Aufgaben des Präsidenten nur bei dessen Tod, dauerhafter Arbeitsunfähigkeit, Amtsenthebung oder Rücktritt auf die Vizepräsidentin übergehen. Der Palast wies Behauptungen aus dem Umfeld von Duterte, wonach sie bereit sei, Marcos zu ersetzen, als delusional zurück.

Gleichzeitig steht die Vizepräsidentin selbst vor rechtlichen Herausforderungen. Sara Duterte wird derzeit vor dem Impeachment-Gericht des Senats angeklagt. Am 9. November soll die Verhandlung fortgesetzt werden, wobei ihr Verteidigungsteam Beweise zu Vorwürfen bezüglich unerklärlichen Vermögens vorlegen wird. Das Verfahren könnte theoretisch zu einer Verurteilung und Amtsenthebung führen, was jedoch keinen Machtwechsel zugunsten der Vizepräsidentin bedeuten würde, sondern sie eher aus dem Amt entfernen könnte.

Der tatsächliche Grund für den Aufenthalt von Donald Trump auf den Philippinen ist die Teilnahme am 49. ASEAN-Gipfel, den das Land in diesem Jahr als Vorsitzender ausrichtet. Der Palast bestätigte am 14. Oktober durch die Pressereferentin Claire Castro, dass Trump an den Gipfeltreffen vom 16. bis 18. November im Philippine International Convention Center in Pasay City teilnehmen wird. Dies wäre sein erster Besuch auf den Philippinen seit 2017. Ein US-Beamter gab zudem an, dass Marcos Trump bereits seit geraumer Zeit zu diesem Besuch eingeladen habe.

Nach Angaben des Weißen Hauses wird Trump am 16. November am Gipfel teilnehmen, bevor er zur APEC-Konferenz nach Shenzhen, China, weiterreist. Im Rahmen des ASEAN-Gipfels, für den Marcos spezielle arbeitsfreie Tage in Metro Manila ausgerufen hat, werden auch andere Staatschefs sowie UN-Generalsekretär António Guterres beim ASEAN-UN-Gipfel erwartet. Das Außenministerium rechnet zudem mit der Anwesenheit von Staatschefs aus China, Japan und Südkorea.