Modernisierung des Flughafens Davao: Prüfung des PPP-Vorschlags läuft

Die Pläne für eine Modernisierung des internationalen Flughafens von Davao befinden sich weiterhin in der Prüfungsphase. Das PPP-Zentrum der Philippinen (PPP Center) evaluiert derzeit einen Vorschlag für eine öffentlich-private Partnerschaft (Public-Private Partnership, PPP), um die Infrastruktur des Flughafens zu erneuern.

Laut Rizza Blanco-Latorre, der Exekutivdirektorin und Undersecretary des PPP-Zentrums, wird die technische Überprüfung voraussichtlich noch im Laufe dieses Jahres abgeschlossen sein. Sie stellte jedoch klar, dass das Projekt noch mehrere Schritte bis zur endgültigen staatlichen Genehmigung vor sich hat. Der Vorschlag wurde vom Verkehrsministerium (Department of Transportation, DOTr) eingereicht, muss aber zunächst die im PPP-Kodex vorgeschriebenen Bewertungs- und Genehmigungsverfahren durchlaufen. Blanco-Latorre betonte in einem Interview, dass das Projekt noch nicht zur finalen Entscheidung ansteht, da die technische Evaluierung erst abgeschlossen sein muss, bevor es an die zuständigen Regierungsstellen weitergeleitet werden kann. Sie merkte an, dass es noch eine ganze Weile dauern werde.

Bei dem Vorhaben handelt es sich um einen unaufgeforderten Vorschlag (unsolicited proposal), der ursprünglich aus dem Privatsektor stammt und dem DOTr zur Prüfung vorgelegt wurde. Die aktuelle Bewertung durch eine Arbeitsgruppe, die sich aus dem PPP-Zentrum, dem Finanzministerium (Department of Finance, DOF) und dem Ministerium für Wirtschaft, Planung und Entwicklung (Department of Economy, Planning and Development, DEPDev) zusammensetzt, prüft die wirtschaftliche und finanzielle Tragfähigkeit sowie den potenziellen Nutzen des Projekts. Die Evaluierung soll feststellen, ob das Projekt für eine Umsetzung im Rahmen einer PPP-Vereinbarung geeignet ist und ob die vorgeschlagene Struktur die notwendigen Anforderungen an die Rentabilität erfüllt. Dabei werden technische und finanzielle Parameter wie die Wirtschaftsmodelle und das Preis-Leistungs-Verhältnis (Value for Money) untersucht, um sicherzustellen, dass die geplante Vereinbarung die erwarteten Vorteile bringt.

Sobald die technische Prüfung abgeschlossen ist, wird der Vorschlag dem technischen Vorstand des Investitionskoordinationsausschusses (Investment Coordination Committee, ICC) zur Beratung vorgelegt. Bei Erfolg folgen weitere Empfehlungen an den Kabinettsausschuss (Cabinet Committee) und schließlich an den Wirtschaftsrat (Economic Development Council). Obwohl der gesamte Genehmigungsprozess gemäß dem PPP-Kodex nach der Bestätigung der vollständigen Einreichung durch das DOTr 120 Tage nicht überschreiten sollte, konnte Blanco-Latorre den genauen Beginn dieser Frist noch nicht bestätigen. Der Beginn der Frist hänge davon ab, wann die vollständige Einreichung des DOTr offiziell bestätigt wurde. Zudem wies sie darauf hin, dass ein Abschluss der technischen Bewertung noch in diesem Jahr nicht automatisch bedeutet, dass das Projekt auch noch in diesem Zeitraum die endgültige Genehmigung erhält, da dies im Ermessen der zuständigen Entscheidungsgremien liegt.