Philippinisches Außenministerium stellt Kooperation mit Taiwan bei Unterseekabeln klar

Das DFA hat klargestellt, dass zwischen den Philippinen und Taiwan keine Kooperationsvereinbarungen in Bezug auf Unterseekabel oder andere kritische Unterwasserinfrastruktur bestehen. Diese Richtigstellung erfolgte am Montag, nachdem Äußerungen eines hochrangigen Diplomaten über eine tiefere Zusammenarbeit mit Taipeh in einem Umfeld wachsender regionaler Sicherheitsbedenken Aufmerksamkeit erregt hatten.

Die Klarstellung des DFA unterstreicht die strikte Einhaltung der langjährigen „One China Policy“ Manilas. Während die Philippinen inoffizielle wirtschaftliche, handelsbezogene, kulturelle und technische Beziehungen zu Taiwan unterhalten, bestehen keine offiziellen politischen oder diplomatischen Beziehungen zu der selbstverwalteten Insel. Das Ministerium betonte in einer Stellungnahme erneut, dass es keine kooperativen Vereinbarungen mit Taiwan zu Unterseekabeln oder anderer kritischer Infrastruktur unter Wasser gebe.

Hintergrund der Debatte waren Aussagen von Felipe F. Cariño III., dem stellvertretenden Gesandten der philippinischen Botschaft in Washington, während eines Forums des in Washington ansässigen Think Tanks Center for a New American Security (CNAS) am 21. Oktober. Das Forum befasste sich mit dem Schutz kritischer Unterwasserinfrastruktur (CUI), einschließlich Telekommunikationsnetzen, die für den globalen Datenaustausch, Finanztransaktionen und digitale Dienste essenziell sind.

Cariño hatte die strategische Bedeutung der Bashi-Straße hervorgehoben, einem Gewässer zwischen dem Norden der Philippinen und Taiwan, durch das wichtige Unterseekabel verlaufen. Er sprach sich für einen „pragmatischen und praktischen Ansatz“ aus, um gemeinsame Interessen zu schützen, während man gleichzeitig an die One China Policy gebunden bleibe. Dabei erwähnte er die Prüfung einer tieferen Zusammenarbeit mit Taiwan in Bereichen wie dem Wissensaustausch und dem Kapazitätsaufbau.

Auf die Frage, ob eine solche Zusammenarbeit auch Maßnahmen zur Überwachung oder Reaktion auf Störungen von Unterseekabeln umfassen könnte, erklärte Cariño, dass Diskussionen andauerten und einige der im Forum aufgeworfenen Ideen Gestalt annehmen könnten. Er verknüpfte dies mit regionalen Sicherheitsfragen und erwähnte, dass Kooperationen dazu beitragen könnten, sogenannte „Grauzonen-Aktivitäten“ in der Region zu identifizieren und anzugehen.

Das DFA stellte jedoch klar, dass im Rahmen des CNAS-Forums keine Gespräche über eine Zusammenarbeit im Bereich der Grauzonen-Aktivitäten mit Taiwan geführt wurden. Die Erläuterungen des Ministeriums sollen die Grenze zwischen technischer Zusammenarbeit, wie dem Kapazitätsaufbau und öffentlich-privaten Partnerschaften, und offiziellen sicherheitspolitischen oder diplomatischen Vereinbarungen deutlich ziehen. Diese Klarstellung erfolgt zudem vor dem Hintergrund der Beobachtungen durch Peking; die chinesische Botschaft in Manila hatte zuvor zur strikten Einhaltung des Ein-China-Prinzips gemahnt.