Studie fordert mehr Transparenz beim Luzon Economic Corridor

Für die Umsetzung des Luzon Economic Corridor (LEC) sind eine stärkere öffentliche Aufsicht und die Einbindung der lokalen Bevölkerung erforderlich, um sicherzustellen, dass die Vorteile breit verteilt werden. Dies geht aus einer Studie des Philippine Institute for Development Studies (PIDS) hervor.

Die Forscherin Jenny D. Balboa identifizierte in ihrer Untersuchung erhebliche Defizite bei der institutionellen Kapazität sowie eine unzureichende Offenlegung der Finanzierung. Zudem fehle es an Belegen für eine systematische Beteiligung von Lokalregierungen, kleinen Unternehmen und Gemeinschaften an der Planung. Diese Lücken könnten die Rechenschaftspflicht und die Verteilung der Erträge aus der gemeinsamen Infrastrukturinitiative der Philippinen, Japans und der USA beeinträchtigen.

Das Ziel des LEC ist die Vernetzung von Subic, Clark, Metro Manila und Batangas durch den Ausbau von Transportwegen, Logistik, Energie, digitaler Konnektivität und industrieller Infrastruktur. Ein Bericht aus dem Jahr 2024, der in der Studie zitiert wird, beziffert die geschätzten Kosten für zwölf vorrangige Projekte auf insgesamt 2,126 Billionen Pesos. Dabei handelt es sich um eine Schätzung der Projektpipeline und nicht um bereits gesicherte oder freigegebene Mittel.

Balboa kritisierte, dass öffentliche Informationen zwar grobe Kostenschätzungen und Zeitpläne liefern, präzise Finanzierungsbedingungen, Beschaffungsmodalitäten und verbindliche Umsetzungsfristen jedoch schwer zugänglich seien. Sie empfahl die Veröffentlichung von Details zu Finanzierungsbedingungen, Beschaffungsregeln, Projektplänen sowie ökologischen und sozialen Schutzmaßnahmen, um eine genauere Prüfung zu ermöglichen.

Die Studie warnt zudem vor Risiken wie der Verdrängung von Bevölkerungsgruppen, ungleicher wirtschaftlicher Teilhabe und Lücken bei der Instandhaltung. Um das Projektmanagement zu stärken, schlägt die Forscherin die Einrichtung eines unabhängigen Koordinationssekretariats, einen einheitlichen Infrastruktur-Masterplan und die Einbindung der Zivilgesellschaft vor. Zudem sollten Maßnahmen ergriffen werden, damit ausländische Unternehmen und exportorientierte Industrien nicht unverhältnismäßig viel profitieren. Vorgeschlagen werden lokale Beschaffungsvorschriften sowie Anreize, die an messbare Ziele wie die Beteiligung heimischer Unternehmen, die Schaffung von Arbeitsplätzen, Ausbildung und Technologietransfer gekoppelt sind.

Hinsichtlich der Umsetzung könnten politische Verschiebungen in den USA, fiskalische Einschränkungen in Japan sowie bürokratische Hürden und Koordinationsschwierigkeiten zwischen den drei Partnerländern die Projekte stören. Balboa plädiert für eine diversifizierte Finanzierung durch japanische Entwicklungshilfe, multilaterale Entwicklungsbanken und private Investoren. Sie betonte zudem, dass der Korridor primär als ziviles Infrastrukturprojekt für die wirtschaftliche Entwicklung und Resilienz betrachtet werden sollte und nicht vorrangig als strategische Reaktion auf China.