Pax-Silica-Abkommen: Philippinen warten auf Rückmeldung der USA

Die philippinische Regierung wartet derzeit auf eine Antwort der Vereinigten Staaten zu einem Rahmenabkommen im Rahmen der Pax-Silica-Initiative. Ziel des Projekts ist die Schaffung eines hochtechnologischen Industriezentrums in New Clark City in der Provinz Tarlac.

Wie Claire Castro, PCO, am Mittwoch mitteilte, laufen die Verhandlungen über die Verwaltungsstruktur des geplanten Standorts noch. Die Bases Conversion and Development Authority (BCDA) habe sich diesbezüglich bereits mit dem Büro des Präsidenten, konkret über das Büro des Exekutivsekretärs, sowie DTI abgestimmt. Die BCDA habe entsprechende Leitlinien erhalten, denen sie bei der Verhandlung und Finalisierung der Rahmenvereinbarung mit der US-Gegenpartei folgen werde. Die Behörde erwarte nun die Rückmeldung der US-Partner zu einem vorliegenden Entwurf des Abkommens.

Das geplante Industriegebiet soll eine Fläche von etwa 1.620 Hektar (4.000 Acres) umfassen. Die Pax-Silica-Initiative unter US-Führung soll die Lieferketten in den Bereichen künstliche Intelligenz, Halbleiter, kritische Mineralien und fortschrittliche Fertigung stärken.

Ob Präsident Ferdinand Marcos Jr. das Abkommen bereits persönlich geprüft hat oder ob eine Unterzeichnung im Rahmen des ASEAN-Gipfels vom 16. bis 18. November vorgesehen ist, konnte das Palast-Briefing nicht bestätigen. Auch Spekulationen in sozialen Medien, wonach eine Unterzeichnung während eines erwarteten Besuchs des US-Präsidenten Donald Trump in Manila im Rahmen der regionalen Zusammenkunft stattfinden könnte, wurden nicht bestätigt. Joshua Bingcang, Präsident und CEO der BCDA, erklärte, es gebe noch keinen festen Zeitplan für die Unterzeichnung, die Regierung halte jedoch an der Initiative fest.

Das Vorhaben stößt auf Widerstand bei indigenen Gemeinschaften, Landwirten und Umweltschutzgruppen, die um angestammte Landrechte, mögliche Vertreibungen und die ökologischen Folgen der großflächigen Entwicklung fürchten. Einige Angehörige der Aeta-Gemeinschaft haben sogar die Absage des Projekts gefordert, da eine Umsiedlung ihre Gemeinschaften und traditionellen Lebensgrundlagen stören könnte. Insbesondere etwa 200 Angehörige der Aeta-Gemeinschaft könnten betroffen sein, da in einem 10 Hektar großen Teil des Gebiets rund 40 Behausungen identifiziert wurden. Castro versicherte, dass die Regierung im Falle einer Umsiedlung Umzugsorte und finanzielle Unterstützung bereitstellen werde und die Familien in der Entwicklungszone nicht im Stich gelassen würden. Die geplanten Anlagen sollen in ausgewiesenen Bauzonen errichtet werden, während andere Teile des Areals für die Landwirtschaft, den Umweltschutz und die Bewohner reserviert bleiben sollen. Die Regierung betont unterdessen, dass das Projekt Investitionen und Arbeitsplätze schaffen wird, während gleichzeitig Schutzmaßnahmen für die betroffenen Bewohner integriert werden.