Ombudsman kündigt Überraschungsinspektionen in Gefängnissen an

Der philippinische Ombudsmann Jesus Crispin Remulla plant persönliche Überraschungsinspektionen in Einrichtungen des Bureau of Jail Management and Penology (BJMP). Ziel der Kontrollen ist es, mutmaßliche Sonderbehandlungen von Inhaftierten zu untersuchen. Remulla kündigte am Freitag an, dass die Besuche zu unvorhersehbaren Zeiten, unter anderem um Mitternacht, stattfinden werden, um sicherzustellen, dass das Gefängnispersonal die Vorschriften einhält und alle Insassen gleich behandelt.

Anlass der Untersuchungen sind Vorwürfe bezüglich des ehemaligen Sprechers des Repräsentantenhauses, Martin Romualdez. Dem ehemaligen Politiker wird Plünderung in Höhe von 7,44 Milliarden Pesos vorgeworfen. Im Rahmen einer Anhörung vor dem Sandiganbayan-Gericht sagte die Leiterin des Quezon City Jails, Maria Lourdes Pacion, dass sie es gestattet habe, dass Romualdez rund um die Uhr persönliches Personal in seiner Zelle betreut. Pacion begründete diesen Schritt mit der psychischen Verfassung des Inhaftierten und der Unfähigkeit der Einrichtung, eine kontinuierliche Betreuung zu gewährleisten.

Remulla betonte, dass eine solche Regelung nicht zulässig sei und er die Vorwürfe zunächst validieren müsse. Er wies darauf dich auf die Sicherheitsrisiken hin, die durch die Anwesenheit persönlicher Assistenten in der Haftanstalt entstehen könnten. Sollten sich die Vorwürfe der Bevorzugung bestätigen, droht dem beteiligten Personal, einschließlich der Gefängnisleitung, die Entlassung aus dem Staatsdienst. Remulla erklärte, dass er bei Bedarf eigene Überwachungskameras installieren werde und die Verantwortlichen für die Durchsetzung der Haftregeln zur Rechenschaft ziehen werde.

Zuvor gab es Berichte, wonach Romualdez die Einrichtung mit einem Krankenwagen verlassen habe. Während Pacion das Verlassen des Gefängnisses bestritt, zog der Journalist Ramon Tulfo seine entsprechenden Behauptungen später zurück. Die ersten Inspektionen sollen laut Remulla in der Einrichtung in Payatas durchgeführt werden, wobei er zur Dokumentation eine Bodycam verwenden wird.