Sotto fordert strengere Regeln gegen unentschuldigtes Fehlen von Senatoren

Das unentschuldigte Fehlen von Senatoren ist zu einem bedeutenden öffentlichen Thema geworden. Besonders im Fokus stehen die Abwesenheiten von Senator Ronald „Bato“ dela Rosa und Senatorin Loren Legarda. Dela Rosa ist seit 2025 nicht mehr in der Öffentlichkeit erschienen, da er sich laut Berichten vor einem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) versteckt. Legarda hingegen befindet sich aufgrund einer Lungenerkrankung auf einer längeren medizinischen Auszeit im Ausland.

Beide haben sowohl ihre legislativen Aufgaben als auch ihre Pflichten als Senatsrichter im Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte vernachlässigt. Der stellvertretende Senatspräsident Vicente „Tito“ Sotto III hat deshalb eine Resolution eingereicht, um klare Regeln für langandauernde, unbefugte Abwesenheiten von Senatoren zu etablieren. Mit der Senatsresolution Nr. 751 vom 27. Oktober möchte Sotto eine bestehende Regelungslücke schließen, die es bisher ermöglicht, dass Abwesenheiten ohne Sanktionen bleiben.

Laut Sotto, der auch den Ethikausschuss leitet, liegen bereits mehrere Beschwerden beim Ethikausschuss vor. In der vorgeschlagenen Resolution wird betont, dass eine politische Lücke bestehe, da es derzeit keine Bestimmungen darüber gibt, wie mit Senatoren verfahren werden kann, die aufgrund ihrer Abwesenheit nicht mehr an wichtigen legislativen Funktionen teilnehmen können.

Sotto empfiehlt dem Ausschuss für Geschäftsordnung, verbindliche Regeln zu institutionalisieren, um die höchsten Standards im öffentlichen Dienst zu gewährleisten. Er verwies darauf, dass die Senatoren vom philippinischen Volk gewählt wurden und ihre Gehälter aus Steuergeldern stammen. Daher stünden sie in der Pflicht, ihre Aufgaben gewissenhaft wahrzunehmen und die Wähler in wichtigen Gesetzgebungsverfahren zu repräsentieren.