Philippinische Justizbehörden bündeln Kräfte gegen Korruption

Um die Korruptionsbekämpfung auf den Philippinen zu intensivieren, haben wichtige Justizbehörden eine engere Zusammenarbeit vereinbart. Das Justice Sector Coordinating Council (JSCC) und OMB unterzeichneten hierzu eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding, MOU). DOJ und DILG.

Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs, Alexander Gesmundo, bezeichnete die Vereinbarung als Meilenstein in der Entwicklung des JSCC, das sich aus dem Obersten Gerichtshof, dem DOJ und dem DILG zusammensetzt. Ziel der Kooperation ist es, die Justiz effektiver und effizienter zu gestalten. Durch die Vereinbarung sollen eine engere Abstimmung, ein verantwortungsvoller Informationsaustausch, die gemeinsame Entwicklung von Richtlinien sowie der Aufbau von Kapazitäten zur Bewältigung systemischer Herausforderungen und Korruptionsfällen ermöglicht werden.

Gesmundo betonte, dass die Zusammenarbeit stattfinden könne, ohne die jeweiligen verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten der Institutionen zu überschreiten. Trotz unterschiedlicher Mandate teilten alle beteiligten Stellen das Ziel, dem philippinischen Volk zu dienen. Mit der Unterzeichnung trete das System in eine neue Phase ein, in der die Bekämpfung von Korruption durch kollektive Anstrengungen gezielter innerhalb des Strafjustizsystems vorangetrieben werde. Das JSCC wurde ursprünglich geschaffen, um die Koordination zwischen den Akteuren des Justizsektors zu verbessern und eine zeitnahe Justiz zu gewährleisten.