Philippinische Verkehrsbehörde kündigt Entzug von Führerscheinen bei Trunkenheitsfahrten an

Das philippinische Land Transportation Office (LTO) hat angekündigt, gegen Fahrer vorzugehen, die unter dem Einfluss von Alkohol oder Drogen am Steuer sitzen. Laut einer Pressemitteilung der Behörde vom 29. Oktober 2026 droht Betroffenen der Entzug ihrer Fahrerlaubnis. Die Behörde gab zudem bekannt, dass der Prozess des Lizenzentzugs für Trunkenheitsfahrer bereits am 15. November beginnen soll.

LTO-Chef Assistant Secretary Markus Lacanilao betonte in einer Pressekonferenz, dass die Durchsetzung des Gesetzes streng, ordentlich und ohne Versäumnisse erfolgen müsse. Ziel sei es, sicherzustellen, dass kein Fahrer unter Alkoholeinfluss oder Drogenwirkung ungeahndet bleibt. Er unterstrich dabei die Wichtigkeit, dass die Prozesse bei den Festnahmen korrekt eingehalten werden. Die Maßnahmen stützen sich auf den Republic Act No. 10586, den sogenannten Anti-Drunk and Drugged Driving Act von 2013.

Um die korrekte Durchführung der Kontrollen zu gewährleisten, hat das LTO das Memorandum No. MVL-2026-242 erlassen. Dieses weist die Strafverfolgungsbehörden an, strikt nach den vorgegebenen Richtlinien vorzugehen. Dabei sollen die Beamten die korrekte Reihenfolge der Tests einhalten, bevor ein Fahrer, der unter Alkoholeinfluss steht, festgesetzt wird. Bei begründetem Verdacht sind autorisierte und geschulte Beamte befugt, Feldnüchternheitstests sowie Atemalkoholtests durchzuführen. Sollte ein Fahrer den Feldnüchternheitstest nicht bestehen, wird ein Atemalkoholtest zur Messung des Alkoholgehalts eingesetzt. Das LTO stellte klar, dass der Atemtest nicht das einzige Verfahren sei.

Zusätzlich zu den Strafen nach dem Anti-Drogen- und Alkoholverbot sieht das Gesetz Drogentests und bei Unfällen mit Todesfolge oder schweren Verletzungen obligatorische chemische Untersuchungen vor. Der LTO-Chef verfügt zudem über die Befugnis, Lizenzen von Personen zu entziehen, die vom LTO Law Enforcement Service (LES) als ungeeignet für das Führen eines Kraftfahrzeugs, also als Improper Person to Operate a Motor Vehicle, eingestuft werden. Der LES übermittelt alle Feststellungen, einschließlich der Verweigerung von Tests, an die Ermittlungsabteilung (IID), damit dort weitere Maßnahmen ergriffen werden können.