Politik: Landesweit

Neuer DPWH-Chef Giovanni Lopez verspricht Kampf gegen Korruption

Der DPWH, Giovanni „Banoy“ Lopez, hat sich dazu verpflichtet, strengere Maßnahmen zur Rechenschaftspflicht einzuführen. Ziel sei es, das Vertrauen der Öffentlichkeit angesichts der Kontroversen um Korruption bei Hochwasserschutzprojekten wiederherzustellen. Lopez appellierte während einer gemeinsamen Pressekonferenz am 27. Oktober an die Mitarbeiter der Behörde, gemeinsam an diesem Prozess zu arbeiten, um das Vertrauen der Bürger in das DPWH zurückzugewinnen.

President Ferdinand Marcos der Philippinen – am Rednerpult stehend
Quelle: Google

Die personellen Veränderungen folgen einer Entscheidung aus dem Präsidentenpalast (Malacañang), nach der Lopez und der bisherige DPWH-Chef Vince Dizon die Positionen an der Spitze des DPWH und des DOTr tauschen. Dizon erklärte, dass Präsident Ferdinand Marcos Jr. die Anweisung gegeben habe, das „verrottete System aufzubrechen“ und Reformen dauerhaft zu verankern. Er betonte, dass die Reformen noch nicht abgeschlossen seien und es weiterhin viel zu korrigieren gebe, da es in der Behörde noch immer zu viele Unregelmäßigkeiten gebe.

Im Rahmen der Amtsübergabe überreichte Dizon Lopez Dokumente über DPWH-Mitarbeiter, gegen die aufgrund mutmaßlichen Fehlverhaltens Entlassungen geprüft werden. Lopez hob hervor, dass er keine persönlichen oder beruflichen Bindungen innerhalb des Ministeriums habe, was ihm eine unvoreingenommene Entscheidungsfindung ohne Günstlingswirtschaft ermögliche. Er betonte zudem, dass er keine politischen Verpflichtungen habe, die seine Entscheidungen beeinflussen könnten. Er warnte, dass er bei Verstößen gegen rechtmäßige Prozesse und Gesetze schnell und entschlossen handeln werde, ungeachtet etwaiger politischer Einflussnahmen oder Druck von Dritten.

Dizon warnte das Personal davor, dass Lopez nicht etwa nachsichtiger als er selbst agieren werde. Er beschrieb den neuen Minister als Juristen und Buchhalter, der bei der Prüfung von Finanzunterlagen äußerst akribisch vorgehe und ein scharfes Auge für Zahlen besitze. Rückblickend auf seine Amtszeit beim DPWH berichtete Dizon, dass bereits über 80 Mitarbeiter von ihren Posten entfernt wurden und weitere Personalmaßnahmen bevorstehen. Zudem seien 39 Gerichtsverfahren wegen Unregelmäßigkeiten bei Hochwasserschutzmaßnahmen eingeleitet worden, wobei mehr als 50 Personen im Zusammenhang damit festgenommen wurden oder Haftbefehle ausstehen haben. Trotz der Kontroversen verteidigte Dizon die Mehrheit der Belegschaft und verwies darauf, dass im Zuge der Reformen auch 2.671 Mitarbeiter befördert wurden, um die engagierten Kräfte innerhalb der Behörde zu stärken.