Neue Regeln für Unterrichtsausfall und Schulschließungen auf den Philippinen

Bei Naturkatastrophen oder durch Menschen verursachten Gefahren sollen Entscheidungen über Unterrichtsausfälle künftig standardisiert werden, um gleichzeitig den Behörden vor Ort die nötige Flexibilität zu geben. Präsident Ferdinand Marcos Jr. hat mit der Executive Order Nr. 130 neue Richtlinien für die Aussetzung von Präsenzunterricht, Schulaktivitäten und Vor-Ort-Arbeit festgelegt. Die am 28. Oktober 2026 unterzeichnete Anordnung gilt sowohl für öffentliche als auch für private Bildungseinrichtungen und Lernzentren. Die Verordnung ersetzt dabei die bestehende Executive Order Nr. 66 aus dem Jahr 2012.

Das neue System basiert auf drei verschiedenen Mechanismen: dem automatischen Mechanismus, der lokalisierten Aussetzung und dem granularen Mechanismus. Der automatische Mechanismus tritt in Kraft, sobald offizielle Warnungen oder Vorhersagen bestimmte technische Schwellenwerte erreichen, die in den künftigen Durchführungsrichtlinien festgelegt werden. Zuständig für diese Warnungen sind unter anderem die Wetterbehörde PAGASA, das Institut für Vulkanologie und DENR oder andere autorisierte nationale Behörden.

Die lokalisierte Aussetzung ermöglicht es Bürgermeistern oder anderen lokalen Entscheidungsträgern, den Unterricht auszusetzen, wenn keine automatische Regelung greift, aber lokale Risiken festgestellt wurden. Dabei müssen die betroffenen Gebiete, die entweder eine gesamte Gemeinde oder spezifische Barangays umfassen können, die Schulen und Lernzentren sowie die Dauer der Aussetzung genau benannt werden. Die lokalen Behörden sollen sich hierbei mit dem NDRRMC sowie mit Schulleitungen, Schulsekretariaten, Dorfvorstehern (Barangay Officials) und Schulleitern der privaten Schulen abstimmen.

Als dritter Weg dient der granulare Mechanismus, der es autorisierten Schulleitern oder Verantwortlichen von Lernzentren erlaubt, den Präsenzunterricht oder die Arbeit vor Ort selbstständig auszusetzen, falls weder automatische noch lokale Anordnungen vorliegen. Diese Entscheidung muss auf einer dokumentierten Bewertung basieren, die eine tatsächliche oder unmittelbar bevorstehende Gefahr für die Sicherheit, Gesundheit oder das Wohlergehen von Lernenden und Personal belegt. Zudem muss die Entscheidung mit dem zuständigen lokalen Entscheidungsträger abgestimmt werden.

Die Anordnung regelt zudem die Wiederaufnahme des Betriebs. Bei automatischen oder lokalisierten Ausfällen kann der Unterricht wieder beginnen, sobald der festgelegte Zeitraum endet oder die entsprechende Warnstufe gesenkt, aufgehoben oder abgelaufen ist, sofern die erforderlichen Sicherheitsprüfungen und Inspektionen abgeschlossen wurden. Schulen, die unter einer lokalisierten Aussetzung stehen, können eine vorzeitige Wiederaufnahme beantragen, wenn eine Bewertung die Sicherheit der Räumlichkeiten bestätigt; dies bedarf der Zustimmung des lokalen Entscheidungsträgers. Schulen, die nach dem granularen Mechanismus geschlossen haben, dürfen nach einer Sicherheitsbewertung und in Abstimmung mit der lokalen Führung wieder öffnen, sobald die Gefahr nachgewiesen beseitigt oder ausreichend gemindert wurde. Dabei muss auch der sichere Schulweg gewährleistet sein.

Ein wichtiger Aspekt der neuen Regelung ist, dass ein Unterrichtsausfall nicht zwangsläufig das Ende des Lernens bedeuten darf. Schulen sind angehalten, nach Möglichkeit Maßnahmen zur Fortsetzung des Lernens, etwa durch alternative Formate, umzusetzen. Auch für die Arbeit vor Ort sollen, sofern praktikabel, alternative Arbeitsregelungen implementiert werden, es sei denn, die Aussetzung ordnet dies ausdrücklich nicht vor. Das DepEd wird die Umsetzung leiten und innerhalb von 30 Tagen nach Inkrafttreten die detaillierten Richtlinien ausarbeiten, welche die technischen Schwellenwerte und Verfahren festlegen. Das DILG überwacht die Einhaltung durch die Kommunen und unterstützt bei Schulbaugenehmigungen sowie Sicherheitsfreigaben, während das Ministerium für öffentliche Arbeiten (DPWH) die Sicherheit der Schulgebäude und der Infrastruktur prüft. Der Präsident behält sich zudem das Recht vor, bei Bedarf landesweit oder in spezifischen Gebieten Aussetzungen oder Wiederaufnahmen anzuordnen, etwa im Interesse der nationalen Sicherheit oder der öffentlichen Gesundheit.