Impeachment-Verfahren gegen Sara Duterte könnte im November enden

Das laufende Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsidentin Sara Duterte könnte bereits im November abgeschlossen sein. Dies erklärte die leitende Staatsanwältin und Abgeordnete aus Batangas, Gerville Luistro. Voraussetzung für diesen Zeitplan sei, dass die Verteidigung der Vizepräsidentin zehn volle Verhandlungstage für die Beweisaufnahme nutzt. Luistro äußerte die Erwartung, dass die Gegenseite die zuvor beantragten 30 Verhandlungstermine nicht voll ausschöpfen werde.

Die Reduzierung der Verhandlungstage resultiert daraus, dass das Anklagegremium zuvor entschieden hat, drei von ursprünglich vier Anklagepunkten fallen zu lassen. Die Staatsanwaltschaft behielt lediglich den Vorwurf des mutmaßlich unerklärlichen Vermögenswerts im Rahmen des zweiten Artikels (Article II) der Anklage bei. Dabei geht es um Gelder und Vermögenswerte, die Sara Duterte und ihr Ehemann, Rechtsanwalt Manases „Mans“ Carpio, im Zeitraum von 2022 bis 2025 angeblich angehäuft haben sollen.

Im Rahmen der Ermittlungen präsentierte der Finanzforensik-Experte Alexander Cabrera Ergebnisse, wonach das Ehepaar Duterte-Carpio über versteckte Vermögenswerte in Höhe von mindestens 817,8 Millionen Pesos verfüge. Diese Erkenntnisse basieren auf einer Überprüfung ihrer Finanzkonten und geschäftlichen Interessen. Die Staatsanwaltschaft begründete das Streichen der anderen drei Artikel als Teil einer rechtlichen Strategie, um das Verfahren zu beschleunigen. Der Senat hat diesen Rückzug der Artikel bereits am 13. Oktober genehmigt und dabei auch die Einschränkungen bezüglich der Artikel I, III und IV aufgehoben.

Luistro räumte ein, dass sich das Verfahren auch bis in den Dezember hinein ziehen könnte, falls für die Vorlage von Dokumenten oder Zeugen mehr Zeit benötigt wird. Dennoch strebt sie einen Abschluss vor Weihnachten an, damit die Öffentlichkeit mit dem Thema abschließen könne und ein Gefühl der Abgeschlossenheit einkehre. Die Verhandlungen sollen am 9. November wieder aufgenommen werden, wobei die Verteidigung dann offiziell mit der Beweisaufnahme beginnt.