China intensiviert Patrouillen um Scarborough-Riff

Im Südchinesischen Meer hat sich die Situation um das Scarborough-Riff verschärft. Das Gebiet, das auch als Bajo de Masinloc bekannt ist, gilt seit langem als zentraler Konfliktpunkt zwischen Peking und Manila.

Das Southern Theater Command der Volksbefreiungsarmee erklärte in einer Stellungnahme, dass die chinesische Marine und Luftwaffe Kampfbereitschaftspatrouillen im Bereich des Riffs durchgeführt haben. Diese Patrouillen seien notwendige Gegenmaßnahmen auf angebliche Rechtsverletzungen und Provokationen seitens der Philippinen. Ziel der Maßnahmen sei es, die Kontrolle und Verwaltung über die betreffenden Gewässer und den Luftraum weiter zu verstärken und effektiv auf verschiedene Provokationen zu reagieren. Die Intensität dieser Einsätze sei im laufenden Monat bereits gesteigert worden. Weder das chinesische Militär noch die chinesische Küstenwache gaben dabei Details zu den spezifischen philippinischen Handlungen an, auf die sie sich bezogen. Parallel dazu führte auch die chinesische Küstenwache am Freitag Durchsetzungsmanöver in den Gewässern um das Riff durch, die sie ebenfalls als notwendige Reaktion auf philippinische Rechtsverletzungen bezeichnete. Die philippinische Botschaft in Peking sowie das philippinische Militär reagierten bislang nicht auf eine Anfrage zur Stellungnahme.

Die Spannungen zwischen den beiden Nationen verschärften sich zudem am Ende einer zweitägigen Verteidigungskonferenz der ASEAN am Donnerstag. China warf dabei einem nicht namentlich genannten philippinischen Politiker vor, die Teilnahme Pekings an der Veranstaltung behindert zu haben. Manila entgegnete, China sei während des Treffens die Gelegenheit gegeben worden, seinen Standpunkt darzulegen. China beansprucht die Souveränität über fast das gesamte Südchinesische Meer mittels der sogenannten Neun-Striche-Linie auf seinen Karten, die auch die ausschließlichen Wirtschaftszonen von Ländern wie den Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei und Indonesien schneidet.

Ein internationales Schiedsgericht hatte im Jahr 2016 entschieden, dass Chinas weitreichende Ansprüche völkerrechtlich keine Grundlage haben, eine Entscheidung, die Peking jedoch weiterhin ablehnt. Die philippinische Außenministerin Ma. Theresa Lazaro mahnte angesichts der geopolitischen Lage, die sich einem Abgrund nähert, zur Einhaltung des Völkerrechts. Bei einer Rede im Rahmen des 17. Festival della Diplomazia in Rom am 26. Oktober betonte sie, dass die Entscheidung des Schiedsgerichts von 2016 endgültig und bindend bleibe und als Schutzschild für kleinere Nationen gegen Supermächte diene. Lazaro erklärte, dass das Urteil zeige, wie das internationale Recht auch bei massiven Machtasymmetrien friedliche Mittel zur Verteidigung der eigenen Rechte biete. Sie stellte klar, dass die diplomatische Zurückhaltung der Philippinen nicht als Kapitulation oder Zustimmung zu verstehen sei. Manila strebe keine Konfrontation an, werde aber seine rechtmäßigen Ansprüche nicht aufgeben. Zudem warnte sie europäische Staatsführer davor, dass die Missachtung des Völkerrechts im Südchinesischen Meer die Autorität des Rechts weltweit, etwa im Mittelmeer oder der Adria, schwächen würde. Für die philippinische ASEAN-Vorsitzenschaft im Jahr 2026 unter dem Motto Navigating Our Future, Together, betonte sie die Notwendigkeit eines rechtlich bindenden Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer unter UNCLOS sowie einer inklusiven Lösung für die Krise in Myanmar.