Senator Pangilinan fordert Reformen des Justizsystems von neuem Obersten Richter

Der neu ernannte Oberste Richter Rodil Zalameda steht vor der Herausforderung, den wachsenden Rückstau an Gerichtsverfahren auf den Philippinen zu bewältigen. Senator Francis "Kiko" Pangilinan hat ihn in einer Stellungnahme am Freitag aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justiz wiederherzustellen.

Zu den zentralen Forderungen Pangilinans gehören die Einführung messbarer Reformen zur Beschleunigung der Falllösung sowie die Verringerung der Arbeitsbelastung von Richtern. Dazu gehören klare Zielvorgaben zur Reduzierung der ausstehenden Fälle, die Besetzung unbesetzter Richterstellen und die Einrichtung zusätzlicher Gerichte in unterversorgten oder überlasteten Gebieten. Ein weiterer Schwerpunkt solle die Stärkung von Schutzmaßnahmen gegen Korruption sein, insbesondere bei der Ernennung und Beförderung von Justizbeamten.

Als Beleg für die Notwendigkeit institutioneller Reformen verwies der Senator auf den Rule of Law Index des World Justice Project für das Jahr 2026. Darin belegt die Philippinen den 97. Platz von 143 Ländern und Gerichtsbarkeiten. Im Bereich der Ziviljustiz belegte das Land Rang 106, während es in der Strafjustiz auf Platz 116 lag. Pangilinan regte zudem an, den Judiciary Executive Legislative Advisory and Consultative Council (JELACC) einzuberufen, um die Koordination zwischen den drei Staatsgewalten bei der Justizfinanzierung und institutionellen Reformen zu stärken.

Rodil Zalameda wurde am Donnerstag von Präsident Ferdinand R. Marcos Jr. zum neuen Obersten Richter ernannt. Er folgt auf Alexander Gesmundo, der das gesetzliche Rentenalter von 70 Jahren erreicht hat. Zalameda ist seit 2019 Mitglied des Obersten Gerichtshofs und war zuvor als Staatsanwalt sowie als Richter am Berufungsgericht tätig.