Philippinisches Landwirtschaftsministerium prüft Straßenprojekte nach Fehlern in Koordinaten

Das philippinische Landwirtschaftsministerium (Department of Agriculture, DA) hat eine umfassende Überprüfung seiner Projekte für landwirtschaftliche Verbindungsstraßen angeordnet. Hintergrund ist die Entdeckung fehlerhafter Standortdaten bei mehreren geplanten Bauvorhaben.

Zivilgesellschaftliche Gruppen wie die People’s Budget Coalition, BetterGov.ph und BistoProyekto hatten im Rahmen einer Senatssitzung zu den Budgetplanungen für 2027 auf Unstimmigkeiten hingewiesen. Von insgesamt 1.669 im Budget vorgesehenen Projekten wiesen acht Einträge, also weniger als ein Prozent, falsche Koordinaten auf, wodurch die Straßen außerhalb ihrer eigentlichen Zielgebiete verortet wurden. Das DA führte diese Abweichungen auf Tippfehler und Kodierungsfehler zurück, bei denen einzelne Ziffern der technischen Beschreibungen falsch eingegeben wurden.

Landwirtschaftsminister Francisco Tiu Laurel Jr. wies die Behörde an, sämtliche Projektdokumente und Validierungsverfahren gründlich zu prüfen. Er betonte, dass man Verantwortung für technische Fehler übernehme und diese korrigiere, um sicherzustellen, dass öffentliche Gelder ausschließlich für die vorgesehenen Projekte genutzt werden. Neben der Korrektur einzelner Einträge solle der gesamte Prozess verbessert werden, um Lücken in der Validierung zu schließen und künftige Fehler zu vermeiden.

Als Maßnahmen zur Qualitätssicherung ordnete das Ministerium verstärktes Geotagging, interne Kontrollen sowie eine unabhängige Überprüfung durch Dritte an. Über das Portal „FMR Watch“ soll die Öffentlichkeit zudem die Standorte, die beauftragten Bauunternehmen und den Fortschritt der Arbeiten überwachen können. Landwirtschaftsunterstaatssekretär Arrey Perez hat bereits Gespräche mit Vertretern der Zivilgesellschaft aufgenommen, um bei der unabhängigen Verifizierung der Koordinaten Unterstützung zu erhalten.

Die Überprüfung erfolgt vor dem Hintergrund laufender Ermittlungen zu mutmaßlichen „Geisterprojekten“ in Davao Occidental. Dabei geht es um rund 94 Millionen Pesos für Straßenbauprojekte, die DPWH umgesetzt wurden. Laut internen Audits des DA wurden Projekte als vollständig abgeschlossen und bezahlt gemeldet, obwohl sie entweder noch im Bau waren oder kaum bauliche Fortschritte aufwiesen. In einem Fall wurde eine volle Zahlung im Jahr 2023 geleistet, obwohl die Straße noch nicht fertiggestellt war; ein anderes Projekt verfügte laut Prüfung nicht einmal über geschotterte Wege. Infolge dieser Vorwürfe wurden bereits mehrere Beamte des DPWH durch das Büro des Ombudsmanns suspendiert.