Manila bereitet 49. ASEAN-Gipfel vor: Teilnahme von Xi Jinping wird erhofft

Die philippinische Regierung bereitet sich auf den bevorstehenden 49. ASEAN und damit verbundene Gipfeltreffen in Manila vor. In diesem Zusammenhang äußerten Vertreter des Präsidentenpalastes die Hoffnung, dass der chinesische Präsident Xi Jinping persönlich am Gipfel teilnehmen wird. Dies stünde im Gegensatz zur üblichen Vertretung durch den chinesischen Premierminister Li Qiang.

Claire Castro, Pressereferentin des Palastes, erklärte am Dienstag in einem Pressebriefing, dass eine Anwesenheit der chinesischen Staatsführung eine wichtige Gelegenheit böte, bestehende Spannungen zu besprechen und potenziell zu lösen. Da der Zweck des Gipfels die Bewältigung regionaler Probleme sei, wäre die direkte Teilnahme von Xi Jinping laut Castro vorteilhaft.

Diese Bemühungen finden vor dem Hintergrund anhaltender Konflikte im Südchinesischen Meer statt. China beansprucht weiterhin weite Teile des Meeres für sich, obwohl diese Ansprüche durch ein Urteil des Schiedsgerichtshofs im Jahr 2016 für ungültig erklärt wurden. Dies hat bereits zu Zusammenstößen zwischen der philippinischen Küstenwache und der chinesischen Küstenwache geführt. Präsident Ferdinand Marcos Jr. hatte bereits im vergangenen Jahr in einem Interview mit Reportern in Malaysia signalisiert, Xi Jinping zur Unterzeichnung eines Verhaltenskodex (Code of Conduct) zwischen der ASEAN und Peking einladen zu wollen. Das DFA zeigt sich optimistisch, diesen Kodex noch in diesem Jahr fertigzustellen, um weitere Zwischenfälle im Westphilippinischen Meer zu verhindern. Dabei handelt es sich um den Teil des Südchinesischen Meeres, der innerhalb der ausschließlichen Wirtschaftszone der Philippinen liegt.

Gleichzeitig wies die Regierung Vorwürfe aus Peking zurück, Manila habe versucht, die Teilnahme chinesischer Beamter am ASEAN-Verteidigungsministertreffen (ADMM-Plus) in der vergangenen Woche in Cebu zu behindern. Castro und Verteidigungsminister Gilberto C. Teodoro Jr. dementierten diese Behauptungen und wiesen zudem Vorwürfe zurück, mehrere ASEAN-Staaten hätten die Handhabung der Philippinen bezüglich Chinas Teilnahme an dem Treffen kritisiert. China habe an dem Treffen durch den chinesischen Militärattaché auf den Philippinen, Senior Captain Yang Lei, teilgenommen, was Raum für Kommentare und Botschaften geboten habe. Castro versicherte zudem, dass die Philippinen ihre diesjährige ASEAN-Vorsitzenschaft nicht dazu nutzen würden, sich gegenüber anderen Ländern Vorteile zu verschaffen.