Arbeitsrechtsgruppen fordern schnellere Urteile durch den Obersten Gerichtshof

Arbeitsrechtsgruppen haben den neu ernannten Obersten Gerichtshof-Präsidenten (Chief Justice) Rodil Zalameda dazu aufgerufen, die Bearbeitung langjähriger Rechtsstreitigkeiten über Arbeitnehmerrechte zu beschleunigen. Dies geschieht vor dem Hintergrund eines anhaltenden Rechtsstreits um eine tägliche Lohnerhöhung von 85 Pesos in Metro Manila.

Jose Sonny Matula, Präsident der FFW, betonte am Freitag, den 6. November, die Dringlichkeit der Lage. Er wies darauf hin, dass Arbeiter ihren Lohn täglich verdienen und die Justiz daher nicht Jahrzehnte für Entscheidungen benötigen dürfe. Ein zentraler Fall ist die Anfechtung einer einstweiligen Verfügung eines Regionalen Landgerichts in Pasig, die die Umsetzung der Lohnerhöhung gemäß der Lohnverordnung Nr. 27 gestoppt hat. Die FFW gehört zu den Klägern in diesem Verfahren.

Die FFW forderte Zalameda auf, alte Arbeitsrechtsfälle vor dem Berufungsgericht und dem Obersten Gerichtshof zu prüfen und eine strengere Überwachung von Verzögerungen einzuführen. Zudem sollen Maßnahmen ergriffen werden, um zu verhindern, dass wiederholte oder rein verzögernde Anträge die Auflösung von Fällen und die Durchsetzung endgültiger Urteile blockieren. Zudem wird eine bessere Koordination zwischen den Gerichten, Arbeitsrichtern und der Nationalen Kommission für Arbeitsbeziehungen (NLRC) gefordert, insbesondere bei Ansprüchen, die durch Sanierungs- oder Insolvenzverfahren betroffen sind.

Matula äußerte sich positiv über frühere, arbeitnehmerfreundliche Entscheidungen von Zalameda. Er hofft, dass der neue Präsident diese Aufmerksamkeit auf die gesamte Justizverwaltung überträgt, damit der verfassungsrechtliche Schutz der Arbeitnehmer sowohl in der Fairness der Urteile als auch in deren zeitnaher Umsetzung spürbar wird.