Wahlkommission ermöglicht 50 gestrichenen Parteilisten Einsprüche

Am Sonntag, den 8. November, gab Comelec-Vorsitzender George Erwin Garcia in einem Radiointerview bekannt, dass die 50 Parteilisten-Organisationen, deren Registrierung kürzlich annulliert wurde, die Möglichkeit haben, gegen diese Entscheidung Einspruch einzulegen.

Grund für die Streichung war die Resolution Nr. 11281 vom 15. Oktober, die die Entfernung aus der Liste der 50 Gruppen anordnete. Laut dem Gesetz über das Parteilisten-System (Republic Act 7941) ist die philippinische Wahlkommission (Comelec) dazu berechtigt, die Registrierung einer Liste zu widerrufen, wenn diese in zwei aufeinanderfolgenden Wahlen nicht teilgenommen oder keinen Sitz im Repräsentantenhaus erringen konnte.

Garcia erklärte, dass die Kommission bei der Auslegung des Gesetzes eine liberalere Haltung einnehme. Die betroffenen Gruppen könnten Petitionen zur erneuten Registrierung einreichen. Er betonte jedoch, dass diese Organisationen ohne einen entsprechenden Einspruch nicht an den Wahlen 2028 teilnehmen dürften.

Unter den betroffenen Gruppen befindet sich auch die BOSES Partylist, die früher als Mothers for Change (MOCHA) Partylist unter der ehemaligen stellvertretenden Sekretärin des Presidential Communications Operations Office, Mocha Uson, bekannt war.