Streit um Visum-Zuständigkeit: DFA weist Vorwürfe des Ombudsmanns zurück

Ein heftiger Konflikt über die Zuständigkeit bei der DFA und dem Ombudsmann Jesus Crispin „Boying“ Remulla entbrannt. Der Streit wurde durch Äußerungen Remullas in einem Radioprogramm am vergangenen Wochenende ausgelöst, in dem er dem DFA vorwarf, die Visumverarbeitung unter Einbeziehung von Reisebüros in ein profitables Geschäft verwandelt zu haben.

Remulla hatte sich auf eine Beschwerde eines einflussreichen philippinischen Geschäftsmanns in China bezogen, die er bereits während seiner Zeit als Justizminister vorgebracht hatte. Er gab an, die Außenministerin Ma. Theresa Lazaro direkt mit den mutmaßlichen Unregelmäßigkeiten konfrontiert zu haben. Das DFA wies die Behauptung des Ombudsmanns zurück, die Autorität über die Visa-Prozesse liege beim Bureau of Immigration (BI), und betonte, dass ihm die ausschließliche gesetzliche Befugnis für die Erteilung und Bearbeitung philippinischer Visa zustehe, während das BI dem Justizministerium (DoJ) unterstehe.

Remulla plädierte dafür, dass das BI als „Torwächter“ die primäre Autorität über Visaangelegenheiten und -richtlinien haben sollte. Zudem forderte er, die Erleichterung von Visumverfahren an internationale Drittanbieter auszulagern, um strengere Prüfungen zu gewährleisten. Demgegenüber entgegnete das DFA, dass zwar administrative Unterstützung durch Dritte möglich sei, die Entscheidung über die Genehmigung oder Ablehnung von Visa jedoch eine souveräne Staatsfunktion bleibe, die nicht auf private Unternehmen übertragen werden könne.

Das DFA wies auch Vorwürfe zurück, es würden gefälschte Reisepässe ausgegeben oder Dokumentationspflichten bewusst erschwert. Remulla und andere Teilnehmer der Radiosendung hatten zuvor behauptet, dass komplizierte Verfahren Reisende dazu veranlassten, legale Wege zu umgehen und stattdessen auf Reisebüros zurückzugreifen. Diese Aussagen bezeichnete das DFA als unbegründet, falsch und unverantwortlich.

Die Debatte findet vor dem Hintergrund von Sicherheitsbedenken statt, da es Berichte über ausländische Staatsangehörige, vor allem aus China, gibt, die die visumfreie Einreise ausnutzen, um illegal im Land zu bleiben und in Scam-Zentren oder POGO-nahen Betrieben zu arbeiten. Remulla gab an, dass etwa ein Prozent der chinesischen Staatsangehörigen, die unter einem bestimmten Schema einreisten, bereits in den ersten zwei Monaten überstiegen hätten. Parallel dazu untersuchen der Senat und die PSA Fälle, in denen chinesische Staatsangehörige durch illegale Geburtsurkunden versuchen, die philippinische Staatsbürgerschaft zu erlangen.