Rechnungshof kritisiert massive Verzögerungen bei Infrastrukturprojekten des DPWH

Die staatliche Rechnungsprüfungsbehörde der Philippinen (Commission on Audit, CoA) hat erhebliche Mängel bei der Umsetzung von Infrastruktur- und Beratungsleistungen durch das Ministerium für öffentliche Arbeiten und Autobahnen (Department of Public Works and Highways, DPWH) im Jahr 2025 festgestellt. Laut dem jährlichen Audit-Bericht wurden 9.061 Projekte im Gesamtwert von 531,79 Milliarden Pesos ineffizient durchgeführt. Als Hauptgründe für die Verzögerungen, langwierigen Aussetzungen und Stillstände wurden Mängel in der Projektplanung, der technischen Ausarbeitung, der Vertragsverwaltung sowie bei der Überwachung und der zeitnahen Lösung von Problemen während der Umsetzung genannt.

Ein zentraler Kritikpunkt der CoA ist die unzureichende Mittelverwendung. Von den 1,077 Billionen Pesos, die das DPWH aus seinem Budget von 1,357 Billionen Pesos für das Jahr 2025 fest eingeplant hatte, wurden bis zum Jahresende lediglich 491,72 Milliarden Pesos, also etwa 45,65 %, tatsächlich ausgezahlt. Damit blieben 585,47 Milliarden Pesos unverteilt. Zudem führten Verzögerungen bei der Beschaffung und der Rechnungsstellung dazu, dass weitere 33,67 Milliarden Pesos nicht genutzt wurden und an das Schatzamt zurückflossen.

Auch bei den konkreten Bauzielen verfehlte das Ministerium die Vorgaben deutlich. Im Rahmen des Netzentwicklungsprogramms wurden lediglich 13,18 Kilometer nationaler Straßen fertiggestellt, obwohl das Ziel bei 849,71 Kilometern lag. Beim Brückenbau wurden nur 113,31 Laufmeter erreicht, was weit unter dem Zielwert von 23.489,08 Metern liegt. Zudem wurden 50 mehrphasige Bauverträge im Wert von 4,62 Milliarden Pesos beanstandet, da die jeweiligen Projektphasen teilweise unbrauchbar, stillstehend oder lediglich teilweise in Betrieb waren.

Die Prüfung deckte zudem technische Mängel und finanzielle Unregelmäßigkeiten auf. Bei 872 Projekten im Wert von 4,33 Milliarden Pesos wurden technische Defekte festgestellt, während 300 weitere Projekte mit sichtbaren strukturellen Mängeln oder Unstimmigkeiten im Wert von 17,34 Milliarden Pesos identifiziert wurden. Besonders auffällig war die Situation in Marawi City: Von den für die Sanierung der Stadt und der umliegenden Gebiete vorgesehenen 1,97 Milliarden Pesos wurden lediglich 300.000 Pesos ausgezahlt, was einer Quote von nur 0,02 % entspricht.

Insgesamt weist das DPWH ungelöste Prüfungsfeststellungen in Höhe von etwa 118,09 Milliarden Pesos aus, darunter 67,93 Milliarden Pesos an Prüfungssuspensionen und 50,15 Milliarden Pesos an nicht genehmigten Ausgaben. Aufgrund von nicht korrigierten Fehlern in Höhe von 17,28 Milliarden Pesos gab die CoA eine eingeschränkte Bestätigung der Jahresabschlüsse für 2025 ab. Das DPWH erklärte, die Empfehlungen der Rechnungsprüfer umsetzen zu wollen, insbesondere durch eine bessere Projektvorbereitung, eine schnellere Abrechnung und eine konsequentere Bereinigung der Prüfungsbefunde.