Präsident Marcos ernennt Rodil Zalameda zum neuen Obersten Richter

Präsident Ferdinand Marcos Jr. hat den stellvertretenden Richter Rodil Zalameda zum neuen Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs der Philippinen ernannt. Die Bekanntgabe erfolgte am Donnerstag durch das Präsidialamt, einen Tag bevor der bisherige Vorsitzende Alexander Gesmundo aufgrund des Erreichens der gesetzlichen Altersgrenze von 70 Jahren am Freitag, den 6. November, in den Ruhestand tritt. Vor dem Ausscheiden von Gesmundo wurde ihm am späten Dienstag der Order of Lakandula verliehen.

Zalameda wird der 28. Chief Justice des Landes sein. Er ist der erste Richter, den Präsident Marcos für dieses Amt nominiert hat. Laut Lino Cayetano, dem PCO, entschied sich der Präsident für Zalameda aufgrund seiner umfassenden Erfahrung in der Justiz über mehrere Regierungen hinweg. Cayetano erläuterte, dass Zalameda bereits während der Amtszeiten von Präsidenten wie Fidel V. Ramos, Gloria Macapagal-Arroyo und Benigno Aquino III tätig war, bevor er schließlich 2019 durch den damaligen Präsidenten Rodrigo Duterte zum stellvertretenden Richter am Obersten Gerichtshof berufen wurde. Cayetano betonte, dass die Wahl auf die Bedeutung einer erfahrenen und prinzipientreuen Führung abzielt, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Justizinstitutionen zu wahren. Zudem äußerte er Vertrauen, dass Zalameda seine Pflichten mit Integrität, Unparteilichkeit und einem unerschütterlichen Engagement für die Rechtsstaatlichkeit erfüllen wird.

Der 63-jährige Zalameda, der am 2. August 1963 in Caloocan City geboren wurde, blickt auf eine jahrzehntelange juristische Laufbahn zurück. Nach seinem Jurastudium an der Ateneo de Manila University im Jahr 1987, wo er als akademischer Stipendiat studierte und auf der Dean's List stand, und dem Bestehen der Anwaltsprüfung 1988 begann er seine Karriere als Gerichtsschreiber am Regional Trial Court in Makati. Nach einer Phase der privaten Rechtspraxis von 1990 bis 1995 kehrte er 1995 in den Staatsdienst zurück und arbeitete als Staatsanwalt, bevor er 2002 im Alter von 39 Jahren zum Stadtstaatsanwalt von Mandaluyong ernannt wurde. Im Jahr 2009 trat er seine elfjährige Tätigkeit als Richter am Berufungsgericht an, wo er auch die 17. Abteilung leitete. Im Jahr 2019 wurde er durch Rodrigo Duterte an den Obersten Gerichtshof berufen, nachdem er die ersten schriftlichen Prüfungen für Richterkandidaten absolviert hatte. Neben seinem juristischen Werdegang hält Zalameda einen Bachelor of Arts in Politikwissenschaft der University of the East und erhielt im Jahr 2026 einen Ehrendoktor der Rechtswissenschaften derselben Universität.

Die Ernennung von Zalameda wird von Kritikern hinsichtlich seiner Unparteilichkeit hinterfragt. Im Fokus steht dabei insbesondere seine Entscheidung, die Verurteilung der ehemaligen First Lady Imelda Marcos im Jahr 2018 aufzuheben, die wegen Korruptionsdelikten im Zusammenhang mit Schweizer Stiftungen verurteilt worden war. Zudem wurde seine Rolle bei einem wegweisenden Urteil zur Definition von „Red-Tagging“ kritisch betrachtet, in dem er im Fall des Aktivisten Siegfred Deduro festlegte, dass „Verleumdung, Etikettierung und Schuld durch Assoziation“ Bedrohungen für das Recht auf Leben, Freiheit oder Sicherheit darstellen. Auch der ehemalige Sprecher Harry Roque kritisierte die Ernennung und bezeichnete Zalameda als Unterstützer der Marcos-Familie. Auf Fragen zur Unabhängigkeit entgegnete Cayetano, dass die Entscheidung im Namen einer Abteilung getroffen wurde und man an der Unparteilichkeit des Gerichts glaube.

Zalameda wird das Amt bis zu seinem Ruhestand im August 2033 ausüben. Er war einer von fünf Kandidaten auf der Shortlist des Judicial and Bar Council, zu denen auch der Senior Associate Justice Marvic Leonen sowie die Richter Alfredo Benjamin S. Caguioa, Japar B. Dimaampao und Jose Midas P. Marquez gehörten. Durch seine Ernennung wird zudem eine weitere Vakanz am Obersten Gerichtshof entstehen, da die stellvertretende Richterin Amy Lazaro-Javier am 16. November ausscheidet. Zalameda selbst äußerte sich in einem Interview als Verfechter von Kollegialität und strebt an, die Effizienz der Gerichte durch technologische Verbesserungen, den Ausbau der Infrastruktur und verbesserte Sozialleistungen für Gerichtsangestellte zu steigern.