Politik: Metro Manila

Mögliche Unterzeichnung der Pax-Silica-Initiative während des ASEAN-Gipfels in Manila

Es besteht die Möglichkeit, dass der Entwurf für das Rahmenwerk der von den USA geführten Pax-Silica-Initiative während des 49. ASEAN-Gipfels in Manila unterzeichnet wird. Das philippinische Palastbüro deutete am Mittwoch an, dass eine solche Entscheidung noch aussteht. Claire Castro, Pressesprecherin des Palastes, erklärte in einem Briefing, man müsse abwarten, ob Präsident Ferdinand Marcos Jr. den Entwurf während des Gipfels unterzeichnen wird.

President Ferdinand Marcos der Philippinen – Portrait
Quelle: Google

Die Philippinen warten derzeit auf eine Rückmeldung der Vereinigten Staaten zu dem vorgeschlagenen Abkommen, da die USA die Federführung für die Initiative innehaben. Die zuständige Behörde für die Umwandlung und Entwicklung von Militärstützpunkten (Bases Conversion and Development Authority, BCDA) hat die Vorbereitungen des Vorhabens bereits mit dem Präsidenten besprochen. In diesem Zusammenhang gab es Treffen zwischen der BCDA und dem Büro des Exekutivsekretärs bezüglich eines gemeinsamen Memorandums mit dem DTI.

Die BCDA hat bereits Anweisungen für die weiteren Verhandlungen und die Finalisierung der Rahmenbedingungen mit der US-Seite erhalten. Das Projekt umfasst ein Gesamtgebiet von über 6.000 Hektar, wovon etwa 3.000 Hektar als bebaubare Zone eingestuft werden. Die restlichen Flächen sind für indigene Völker reserviert. Die BCDA gab an, bereits Konsultationen in Capas, Tarlac, durchgeführt zu haben, um die mögliche Umsiedlung von Aeta-Gemeinschaften zu erörtern.

Bezüglich möglicher Vertreibungen durch das Projekt versicherte Claire Castro, dass die Regierung sicherstellen werde, dass Betroffene Unterstützung erhalten. Sollten Menschen innerhalb der bebaubaren Zone leben müssen, würde ihnen finanzielle Hilfe zugesichert, damit sie nicht auf sich allein gestellt sind oder ihren Wohnraum verlieren.