Marquez plant Reformen zur Entlastung der philippinischen Gerichte bis 2032

Der stellvertretende Richter am Obersten Gerichtshof der Philippinen, Jose Midas Marquez, hat das Ziel formuliert, überlastete Gerichte bis zum Jahr 2032 zu beseitigen. Im Rahmen seiner Bewerbung für das Amt des nächsten Chief Justice legte er dem Judicial and Bar Council (JBC) seine Vision dar, die auf einer Beschleunigung der Digitalisierung, einer schnelleren Falllösung und der Fortführung bestehender Justizreformen basiert.

Als Kernstück seines Programms schlug Marquez den „Strategic Plan for Judicial Innovations 2.0“ (SPJI 2.0) vor. Dieser Fünfjahresplan für den Zeitraum von 2028 bis 2032 soll auf den Reformen von Chief Justice Alexander Gesmundo aufbauen. Marquez betonte dabei, dass es nicht darum gehe, bei Null anzufangen, sondern bereits laufende transformative Prozesse zu festigen und institutionell zu verankern, um gleichzeitig bestehende Schwachstellen im Justizsystem zu beheben.

Um die steigenden Fallzahlen zu bewältigen, plant Marquez landesweite Untersuchungen der Gerichtsakten, um die Ursachen für Verzögerungen, die Dauer der Falllösung und die Gründe für die Überlastung einzelner Gerichte zu identifizieren. Er schlug zudem vor, spezialisierte Schulungen einzuführen und zusätzliche Gerichte dort einzurichten, wo die Fallzahlen dies rechtfertigen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Digitalisierung: Neben der Fortführung des eCourt-PH-Systems sieht er den Einsatz von KI-gestützten Informationsportalen und Chatbots vor, um Prozessbeteiligten schnellere Hilfe zu bieten. Zudem sollen Entscheidungen und Beschlüsse nach ihrer Verkündung zeitnah online veröffentlicht werden.

Ein innovativer Vorschlag von Marquez sieht vor, Inhaftierten gegen ein Stipendium die Digitalisierung nicht-sensibler Gerichtsakten zu ermöglichen, was sowohl die Modernisierung unterstützen als auch die Resozialisierung fördern könnte. Zudem strebt er eine stärkere fiskalische Autonomie der Justiz gemäß dem Judiciary Fiscal Autonomy Act (Republic Act 12233) an sowie eine Überprüfung der Personalstruktur und der Sozialleistungen. Er möchte zudem die gerichtliche Sicherheit verbessern, Integritätsuntersuchungen stärken und die Regeln der Gerichtsbarkeit (Rules of Court), die im Juni 2027 in Kraft treten sollen, überarbeiten.

Zur Förderung der beruflichen Entwicklung schlägt Marquez die Einrichtung von Justiz-Schulungszentren in Visayas und Mindanao vor. Zudem möchte er die Satzung der Philippine Judicial Academy ändern, damit diese akademische Grade und Zertifikate in den Bereichen Justizführung, Recht und öffentliche Verwaltung verleihen kann. Marquez betonte, dass das Justizpersonal sein wichtigstes Gut sei und versprach daher stärkere Führungsprogramme sowie Initiativen zum Wohlbefinden der Mitarbeiter.

Marquez blickt auf eine über dreißigjährige Erfahrung am Obersten Gerichtshof zurück, in der er seine Karriere 1991 als Executive Assistant während seines Rechtsstudiums an der Ateneo de Manila University begann. Er diente unter anderem als Stabschef von Reynato Puno und war fast 12 Jahre lang als Gerichtsadministrator sowie als Sprecher des Obersten Gerichtshofs tätig. Er trat in das Rennen ein, nachdem er die Unterstützung der Association of Retired Regional Trial Court Judges der Philippinen sowie des pensionierten Associate Justice Arturo Brion erhalten hatte, der seine Arbeitsmoral und Integrität lobte. Trotz seiner langen Dienstzeit warnte er vor dem JBC davor, Dienstjahre automatisch als Qualifikation zu betrachten; entscheidend sei vielmehr die Fähigkeit, die gesammelte Erfahrung gewinnbringend einzusetzen.

Der Auswahlprozess für die Nachfolge von Alexander Gesmundo, der am 6. November aufgrund des Erreichen der Altersgrenze von 70 Jahren in den Ruhestand geht, läuft derzeit. Neben Marquez bewerben sich auch die Senior Associate Justice Marvic M.V.F. Leonen sowie die Associate Justices Alfredo Benjamin Caguioa, Rodil Zalameda und Japar Dimaampao um das Amt. Marquez äußerte sich zuversichtlich gegenüber den anderen vier Bewerbern und hoffte, dass alle fünf Richter auf die Shortlist des JBC kommen würden. Das Gremium wird nach der Prüfung eine Shortlist an Präsident Ferdinand Marcos Jr. übermitteln, der die endgültige Ernennung vornimmt.