Sicherheit: Metro Manila

Journalistin hinterlegt Kaution nach Vorwürfen der Cyber-Verleumdung

Eine Journalistin musste nach Vorwürfen der Cyber-Verleumdung eine Kaution hinterlegen, um vorübergehend auf freiem Fuß zu bleiben. CJ Hirro, Nachrichtensprecherin vom Peanut Gallery Media Network (PGMN), hatte vor dem Regional Trial Court Branch 90 in Quezon City eine Kaution in Höhe von 336.000 Pesos in bar geleistet, nachdem gegen sie ein Haftbefehl ausgestellt worden war.

Police seizes P2.65-M unregistered fishing vessel, catch in Oriental Mindoro 1
Quelle: PIA

Die Klage, die zu dem Haftbefehl führte, wurde von dem ehemaligen Kongressabgeordneten Marvin Rillo eingereicht. Gegen Hirro wurden sieben Anklagepunkte wegen Cyber-Verleumdung erhoben. In einer Stellungnahme auf Facebook erklärte Hirro, dass sie die Autorität des Gerichts respektiere und sich für die zügige, geordnete und effiziente Bearbeitung ihrer Kaution bedanke, insbesondere vor dem Hintergrund der begrenzten Geschäftszeiten vor dem anstehenden langen Wochenende. Zudem drückte sie ihre Dankbarkeit gegenüber ihrem Anwaltsteam und ihren Kollegen beim PGMN aus, die sie bei der Erfüllung der gerichtlichen Anforderungen unterstützt haben.

Hirro wies darauf hin, dass die Kaution von 336.000 Pesos eine erhebliche Summe darstelle, die für Privatpersonen, die auf eigene Ressourcen und die Unterstützung anderer angewiesen sind, eine große Belastung bedeute. Sie stellte dabei einen Unterschied zu Amtsträgern her, deren Gehälter und Ausgaben durch Steuerzahler gedeckt seien, während normale Bürger die finanziellen Folgen einer Verteidigung vor Gericht selbst tragen müssen.

Der Rechtsstreit hat seinen Ursprung in der Berichterstattung von Hirro über ein Bauprojekt an der Carlos L. Albert High School. Sie hatte Fragen zum 71 Millionen Pesos teuren Projekt für eine Sporthalle aufgeworfen. Laut Hirro basierte ihre Recherche auf offiziellen Regierungsdokumenten, die unter anderem Dacharbeiten, Bodenfliesen sowie Türen und Fenster vorsahen. Sie kritisierte, dass nach über einem Jahr Bauzeit lediglich Fundamente und Pfosten vorhanden seien. Während die Vertretung von Rillo argumentierte, es handele sich lediglich um die erste Bauphase, wies Hirro darauf hin, dass die Originaldokumente keine Hinweise auf eine schrittweise Umsetzung oder eine entsprechende Finanzierung nachfolgender Phasen enthielten.

Ein Video, in dem Hirro die Verwendung öffentlicher Gelder hinterfragte, wurde als Angelegenheit von berechtigtem öffentlichem Interesse eingestuft, woraufhin dieser Teil der Beschwerde fallengelassen wurde. Auch die Klagen gegen andere Funktionäre des PGMN, darunter der Präsident und CEO Franco Mabanta, wurden bereits abgewiesen. Hirro betonte, dass der Haftbefehl lediglich eine vorläufige Feststellung von hinreichendem Tatverdacht darstelle und keine Bestätigung der Vorwürfe von Rillo sei. Sie habe nicht die Absicht, sich für ihre journalistische Arbeit zu entschuldigen oder ihre Erkenntnisse zurückzunehmen. Sie sehe es als ihre Verantwortung an, die Amtsführung gewählter Amtsträger kritisch zu prüfen, insbesondere im Hinblick auf die Verwendung öffentlicher Ressourcen.

Das PGMN wurde 2024 von Franco Mabanta als Online-Nachrichten- und Kommentarsplattform gegründet; Hirro war zuvor bei Sendern wie PTV-4 und Net-25 tätig.