Iloilo City führt Verkehrsstudien für Großprojekte ein

Um den zunehmenden Verkehrsbelastungen durch den Immobilienboom entgegenzuwirken, hat die Stadtverwaltung von Iloilo City eine neue Verordnung zur verpflichtenden Verkehrsverträglichkeitsprüfung (Traffic Impact Assessment, TIA) verabschiedet. Öffentliche und private Bauherren müssen nun eine genehmigte TIA vorlegen, bevor sie eine Standortfreigabe oder eine Flächennutzungsgenehmigung für größere Bauvorhaben erhalten können. Ziel der Maßnahme ist es, Staus zu begrenzen, die durch den Bau von Hochhäusern, gemischt genutzten Immobilien und großen Gewerbekomplexen entstehen.

Der Stadtrat hat die von Ratsmitglied Sedfrey Cabaluna verfasste Verordnung am Mittwoch, den 11. November, angenommen. Cabaluna, der den Verkehrsausschuss des Rates leitet, erklärte, dass die Stadt bisher eher reaktiv auf Staus reagiert habe, anstatt sie proaktiv zu verhindern. Er betonte, dass die Stadtverwaltung die Kosten für die Bewältigung der durch neue Projekte verursachten Verkehrsbelastungen nicht allein tragen dürfe, sondern dass die Entwickler für die durch ihre Projekte entstehenden Auswirkungen direkt verantwortlich sein müssen. Laut Cabaluna müsse das Verkehrsmanagement effektiv sein, bevor der erste Stein gelegt wird, um zu verhindern, dass Anwohner in einem Verkehrskollaps feststecken.

Die Notwendigkeit der neuen Maßnahme wird durch die aktuelle Situation im Straßennetz untermauert. Eine im November 2025 veröffentlichte Umfrage von Verkehrsexperten identifizierte 38 Engpässe in der gesamten Stadt. Laut Cabaluna hatten vier der sechs großen Entwicklungszentren der Stadt bisher keine TIA eingereicht. Die neue Regelung soll die öffentliche Sicherheit gewährleisten, ein nachhaltiges Stadtwachstum zu ermöglichen und die Mobilität in der Stadt zu erhalten. Zwar erlaubte die Zonenordnung der Jahre 2021 bis 2029 dem Zonenverwalter bereits, Studien für große Projekte einzufordern, doch die neue Verordnung legt nun die genauen Prozesse, Schwellenwerte und Strafen fest.

Die Verpflichtung zur Durchführung einer TIA greift unter verschiedenen Bedingungen oder bei Erreichen bestimmter Größenkriterien. Ein Projekt muss eine Studie benötigen, wenn es beispielsweise 100 oder mehr Fahrzeugbewegungen pro Stunde während der morgendlichen oder nachmittäglichen Stoßzeiten verursacht, sich innerhalb von 50 Metern zu einer Hauptkreuzung befindet oder eine bestehende Flächennutzung von geringer Intensität in eine gewerbliche Nutzung umwandelt. Zudem unterliegen Projekte der Prüfung, wenn sie eine Renovierung oder Nutzungsänderung beinhalten, die den Parkbedarf oder das Verkehrsaufkommen erhöht, Parkplatzbedarf auf angrenzenden Straßen erzeugen, Kosten von mehr als 10 Prozent des jährlichen Stadteinkommens verursachen oder wenn eine anerkannte Anwohnervereinigung eine formelle Beschwerde wegen potenzieller Verkehrsbehinderungen einreicht.

Zudem wurden feste Schwellenwerte für verschiedene Gebäudetypen festgelegt, die nach der Bruttogeschossfläche (GFA) bemessen werden. Dazu gehören unter anderem Wohnanlagen ab 100 Wohneinheiten oder einer Fläche von mehr als einem Hektar, Gewerbeobjekte ab 810 Quadratmeter Nutzfläche, Bildungseinrichtungen ab 2.500 Quadratmetern, Bürogebäude ab 1.575 Quadratmetern sowie Gebäude für Kraftfahrzeuge ab 540 Quadratmetern. Fast-Food-Restaurants müssen ab 200 Quadratmetern, Tankstellen ab 100 Quadratmetern und Freizeiteinrichtungen ab 810 Quadratmetern eine Prüfung durchlaufen. Industrielle Entwicklungen sind ab 1.000 Quadratmetern sowie Konventionszentren, religiöse oder wohltätige Einrichtungen ab 500 Quadratmetern prüfpflichtig. Hotels müssen ab 100 Zimmer eine TIA vorlegen, während medizinische Einrichtungen ab 50 Betten bei öffentlichen und 85 Betten bei privaten Einrichtungen eine Prüfung durchlaufen müssen. Bestehende Betriebe müssen nur dann eine TIA vorlegen, wenn sie eine neue Standortfreigabe oder eine Änderung der Flächennutzung beantragen. Projekte, die die Schwellenwerte nicht erreichen, können dennoch eine vereinfachte Verkehrsbetriebsanalyse (Traffic Operational Analysis, TOA) durch die TIMSU gefordert bekommen.

Zur Bewertung der Projekte wurde eine fünfstufige Kategorisierung eingeführt, die den Umfang der Studie und die anfallenden Gebühren bestimmt. Kategorie 1 umfasst kleine Projekte wie Einfamilienhäuser, die lediglich eine TOA benötigen könnten. Kategorie 2 betrifft kleine Entwicklungen mit 100 bis 500 Fahrten pro Stoßstunde, die den Zugang und angrenzende Kreuzungen für das Eröffnungsjahr bewerten müssen. Kategorie 3 umfasst moderate, einphasige Projekte mit 500 bis 1.000 Fahrten pro Stunde, die nationale Straßen und Kreuzungen im Umkreis von 500 Metern für das Eröffnungsjahr und die ersten fünf Jahre untersuchen müssen. Kategorie 4 umfasst große, einphasige Entwicklungen mit mehr als 1.000 Fahrten pro Stunde, die eine Untersuchung im Umkreis von einem Kilometer für das Eröffnungsjahr sowie für die Jahre 5 und 10 erfordern. Kategorie 5 betrifft moderate oder große, mehrphasige Entwicklungen, die den Verkehr für das Eröffnungsjahr jeder Phase sowie für die Jahre 5 und 15 (oder bei vollständiger Belegung) im Umkreis von einem Kilometer bewerten müssen. Die Gebühren für die Einreichung und technische Prüfung variieren je nach Kategorie: 5.000 PHP für Kategorie 2, 15.000 PHP für Kategorie 3, 30.000 PHP für Kategorie 4 und 50.000 PHP für Kategorie 5. Von den Einnahmen fließen 40 Prozent in den allgemeinen Haushalt der Stadt, während 60 Prozent die Arbeit der TIMSU unterstützen.

Für die Umsetzung und Überwachung der Verordnung wurde die Traffic Impact Management System Unit (TIMSU) ins Leben gerufen. Diese Einheit steht unter der Leitung des städtischen Planungs- und Entwicklungsamtes und setzt sich aus Vertretern des Zonenverwalter-Amtes, des Verkehrsmanagementamtes, des Ingenieuramtes, des Rechtsamtes sowie des Büros für Datenbewertung und Systemmanagement zusammen. Die TIMSU ist zuständig für die Akkreditierung von Experten, die Festlegung des Untersuchungsumfangs, die Prüfung der Berichte, die Ausstellung von Genehmigungen sowie die Überwachung der Einhaltung. Vor der Studie müssen Entwickler und akkreditierte Berater an einer Scoping-Sitzung mit der TIMSU teilnehmen. Nach Einreichung eines vollständigen Berichts hat die TIMSU 20 Werktage Zeit für eine Entscheidung. Wird in dieser Zeit keine Entscheidung oder Mängelrüge erteilt, gilt die TIA als genehmigt, wobei die Einhaltung der Minderungsmaßnahmen weiterhin verpflichtend bleibt. Gegen Entscheidungen der TIMSU kann innerhalb von 15 Kalendertagen beim Bürgermeister Berufung eingelegt werden.

Ein zentraler Aspekt der Verordnung ist das Verhältnismäßigkeitsprinzip bei der Finanzierung von Maßnahmen außerhalb des direkten Projektgeländes. Wenn eine TIA ergibt, dass Verbesserungen an Straßen, Kreuzungen oder dem öffentlichen Nahverkehr außerhalb des Baugeländes notwendig sind, müssen die Entwickler einen angemessenen Anteil an den Kosten tragen. Die Stadt übernimmt jedoch keine Verantwortung für bereits bestehende Mängel an der Infrastruktur oder für allgemeines Verkehrsaufkommen, das nicht direkt mit dem Projekt zusammenhängt. Die TIMSU berechnet den fairen, proportionalen Anteil der Entwickler. Diese Kostenbeteiligungen werden in einer Vereinbarung (Memorandum of Agreement) zwischen der Stadtverwaltung, vertreten durch den Bürgermeister, und dem Entwickler festgehalten, die wiederum der Zustimmung des Stadtrats bedarf. Die Entwickler sind zudem verpflichtet, die genehmigten Maßnahmen in ihre Baupläne zu integrieren, bevor sie eine Standortfreigabe erhalten.

Verstöße gegen die Verordnung können empfindliche Folgen haben. Wenn die genehmigten Maßnahmen nicht in die Bauausführung übernommen werden, erhalten die Eigentümer eine Mitteilung über den Verstoß und müssen sich einer Anhörung durch die TIMSU und das Rechtsamt stellen. Den Eigentümern droht ein Bußgeld von 5.000 PHP sowie eine sechsmonatige Frist zur Nachbesserung. Sollte der Verstoß nach sechs Monaten nicht behoben sein, kann die Aussetzung der Genehmigungen und Lizenzen empfohlen werden. Bei anhaltender Nichtbeachtung über ein Jahr hinaus kann der Entzug der Lizenzen erfolgen. Diese Strafen richten sich an die Eigentümer, nicht an die Mieter. Berater, die falsche, gefälschte oder irreführende TIA-Berichte einreichen, riskieren zudem den Entzug ihrer Akkreditierung und eine Aufnahme in eine schwarze Liste, ohne dass strafrechtliche oder zivilrechtliche Schritte ausgeschlossen sind. Die Verordnung tritt zehn Tage nach ihrer Veröffentlichung oder Aushang in Kraft, und der Stadtrat wird die Umsetzung alle drei Jahre überprüfen.