ICC legt Zeitplan für Prozess gegen Rodrigo Duterte fest

Der ehemalige philippinische ICC verantworten. Ihm werden Mord und versuchter Mord im Zusammenhang mit der Drogenbekämpfung seiner Regierung zwischen November 2011 und März 2019 vorgeworfen.

Der Prozess soll am 30. November beginnen. Um Dutertes Alter und Gesundheitszustand zu berücksichtigen, werden die Anhörungen in einstündigen Blöcken abgehalten, die jeweils durch 30-minütige Pausen unterbrochen werden. Während der fünften Statuskonferenz am 2. November erklärte die vorsitzende Richterin Joanna Korner, dass das Gericht den Empfehlungen von Experten folgt.

Die täglichen Sitzungen sollen durch diese kürzeren Einheiten und regelmäßigen Pausen strukturiert werden. Der geplante Ablauf sieht erste Sitzungen von 10:00 bis 11:00 Uhr vor, gefolgt von einer Pause bis 11:30 Uhr. Eine zweite Sitzung findet von 11:30 bis 12:30 Uhr statt, bevor eine einstündige Mittagspause folgt. Am Nachmittag werden die Verhandlungen von 13:30 bis 14:30 Uhr und schließlich von 15:00 bis 16:00 Uhr fortgesetzt.

Diese Entscheidung folgt auf eine Anordnung der ICC-Strafkammer III vom 8. Oktober, in der Duterte für verhandlungsfähig erklärt wurde. Zuvor hatte die Verteidigung Bedenken hinsichtlich seiner kognitiven Fähigkeiten geäußert, insbesondere in Bezug auf sein Gedächtnis und die Fähigkeit, dem Verfahren zu folgen. Medizinische Experten prüften daraufhin, ob der 81-Jährige die Anklage verstehen, Beweisen folgen und effektiv mit seinen Anwälten kommunizieren kann. Der Gerichtshof behält sich vor, den Zeitplan im weiteren Verlauf des Verfahrens anzupassen.