ICC legt Zeitplan für Prozess gegen Rodrigo Duterte fest

Der Prozess gegen den ehemaligen philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte nimmt Fahrt auf: Die dritte Strafkammer des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag hat einen spezifischen Zeitplan für die Gerichtsverhandlungen festgelegt.

Die Sitzungen werden in einstündigen Blöcken durchgeführt, die jeweils durch 30-minütige Pausen unterbrochen werden. Diese Anpassung des Sitzungsplans erfolgte auf Grundlage von Expertenempfehlungen. Die vorsitzende Richterin Joanna Korner erklärte, dass die Pausen aufgrund der Umstände des Falles notwendig seien.

Nach dem neuen Plan finden die Sitzungen jeweils von 10:00 bis 11:00 Uhr und von 11:30 bis 12:30 Uhr statt. Nach einer einstündigen Mittagspause von 12:30 bis 13:30 Uhr wird die Verhandlung von 13:30 bis 14:30 Uhr fortgesetzt, wobei das Muster der einstündigen Sitzungen und 30-minütigen Pausen beibehalten wird.

Rodrigo Duterte war bei der fünften und letzten Statuskonferenz nicht anwesend, nachdem das Gericht einem Antrag der Verteidigung auf Entbindung von der Anwesenheitspflicht entsprochen hatte. Zuvor hatte die Strafkammer in einer am 8. Oktober veröffentlichten Entscheidung festgestellt, dass Duterte verhandlungsfähig ist, und das ICC-Register angewiesen, die notwendigen Vorkehrungen für das Verfahren zu treffen. Der eigentliche Prozess gegen den ehemaligen Präsidenten soll am 30. November 2026 beginnen.