ICC fordert persönliche Anwesenheit von Rodrigo Duterte beim Prozess

Der Prozess gegen den ehemaligen philippinischen Präsidenten Rodrigo Duterte soll am 30. November beginnen. Gegenstand des Verfahrens sind Vorwürfe der Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Zusammenhang mit der gewaltsamen Anti-Drogen-Kampagne der Duterte-Regierung, bei der Tausende Menschen, vorwiegend aus armen Bevölkerungsschichten, getötet wurden.

Die Vorsitzende Richterin der dritten Prozesskammer, Joana Korner, hat das Umfeld des 81-Jährigen angewiesen, dass dieser ab dem Beginn des eigentlichen Prozesses täglich persönlich erscheinen muss. Diese Anweisung erfolgte, nachdem Duterte die fünfte und letzte Statuskonferenz versäumt hatte. Während er an früheren Terminen am 16. September und 13. Oktober noch teilnahm, überließ er die jüngste Sitzung allein seinen Anwälten.

Richterin Korner stellte gegenüber dem Verteidiger Peter Haynes klar, dass eine Teilnahme am heutigen Vormittag zwar nicht erforderlich war, jedoch eine tägliche Anwesenheit ab dem offiziellen Prozessstart erwartet werde. Zwar durfte Duterte in der Vergangenheit bereits bei bestimmten Anhörungen, wie etwa der Bestätigung der Anklage im Februar, fehlen, doch schreibt das Gericht bei Beginn der Hauptverhandlung eine persönliche Anwesenheit des Angeklagten vor.

Die Sitzung am Montag diente primär der Vorbereitung der Beweisphase, um die verfahrensrechtliche Fairness für die Anklage, die Verteidigung und die Opfervertreter zu gewährleisten. In diesem Zusammenhang lehnte das internationale Tribunal zudem einen Antrag ab, Passagen aus den Zeugenaussagen der Opfer in Tagalog zu verwenden. Die Vertreter der Opfer wurden angewiesen, ihre Eröffnungsplädoyers ausschließlich in englischer Sprache zu halten.