COA kritisiert DPWH wegen Auftragsvergaben in Milliardenhöhe an finanzschwache Firmen

Die staatliche Rechnungsprüfungsbehörde der Philippinen (Commission on Audit, COA) hat massive Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Infrastrukturprojekten durch das Ministerium für öffentliche Arbeiten und Verkehrswege (Department of Public Works and Highways, DPWH) aufgedeckt. Laut einem Prüfbericht wurden 11.391 Projekte mit einem Gesamtwert von rund 459,26 Milliarden Pesos an Bauunternehmen vergeben, deren finanzielle Leistungsfähigkeit zweifelhaft ist.

Die Prüfung von insgesamt 27.094 Infrastrukturverträgen ergab, dass zahlreiche Bieter ihre laufenden staatlichen und privaten Verpflichtungen in den eingereichten Unterlagen nicht vollständig angegeben hatten. Dies führte dazu, dass die Berechnung der Netto-Finanzkapazität (Net Financial Contracting Capacity, NFCC) fehlerhaft war. Durch die unvollständige Deklaration wurden die verfügbaren Kapazitäten der Unternehmen künstlich hochgerechnet, was die Zuverlässigkeit der finanziellen Eignungsprüfungen während des Verfahrens untergrub.

Besonders kritisch bewertete die COA den Fall von 198 Bauunternehmen, die trotz unvollständiger Projekte weitere Aufträge erhielten. Ein Beispiel aus dem Bereich des DPWH North Manila District Engineering Office (DEO) zeigt, dass Firmen bei der ersten Prüfung die NFCC-Anforderungen erfüllten, durch die Vergabe mehrerer Aufträge im Rahmen von Frühbeschaffungsaktivitäten (Early Procurement Activities) jedoch ihre tatsächliche Kapazität überschritten. So erhielt ein Unternehmen vier zusätzliche Aufträge im Wert von 530 Millionen Pesos, obwohl es eigentlich nur für Projekte im Wert von 81 Millionen Pesos zugelassen gewesen wäre. Ein anderes Unternehmen sicherte sich sieben Verträge im Wert von einer Milliarde Pesos, obwohl seine Kapazität bei lediglich 189 Millionen Pesos lag.

Regional verzeichnete die Region MIMAROPA (Region IV-B) mit 65,70 Milliarden Pesos über 419 Verträge den höchsten Gesamtwert an Aufträgen, die an Bieter mit unvollständigen Unterlagen gingen.

Das DPWH wies die Vorwürfe zurück und erklärte, dass die NFCC der Auftragnehmer in der Phase der Post-Qualifikation validiert worden sei. Da die Projekte zum Zeitpunkt der Gebotsabgabe noch nicht vergeben waren, seien sie in der Berechnung nicht enthalten gewesen. Die COA hielt dem entgegen, dass das Ministerium die Qualifikation der Bieter in jeder Phase des Beschaffungsprozesses überprüfen könne, zumal Informationen über bereits gesicherte Projekte vorlagen, die eine Neubewertung der Kapazitäten ermöglicht hätten.

DPWH-Sekretär Giovanni Lopez teilte mit, dass die Feststellungen der COA aus den Audit-Beobachtungs-Memoranden an die zuständigen Durchführungsstellen weitergeleitet wurden. Man werde die Einhaltung der Korrekturen koordinieren und nach Erhalt der Antworten der Stellen ein Update geben.