Verteidigungsminister Teodoro fordert China zu mehr Zurückhaltung auf

Der philippinische Verteidigungsminister Gilberto Teodoro Jr. hat China dazu aufgefordert, die gleiche Zurückhaltung an den Tag zu legen, die die Philippinen im Rahmen der anhaltenden maritimen Streitigkeiten zeigen. Teodoro betonte am Mittwoch am Rande der vierten „Araw ng Parangal“-Feierlichkeiten in Misamis Occidental, dass die Philippinen stets verantwortungsbewusst und vorsichtig agiert hätten. Er erklärte, man sei mehr als verantwortungsbewusst gewesen und äußerte die Hoffnung, dass die chinesische Seite nun ebenfalls ein entsprechendes Maß an Verantwortung zeige.

Diese Äußerungen folgten auf ein Telefonat am Dienstag zwischen dem chinesischen Außenminister Wang Yi und der philippinischen Außenministerin Ma. Theresa Lazaro. In diesem Gespräch vereinbarten beide Länder, ihre Differenzen verantwortungsbewusst zu verwalten, die bilateralen Beziehungen zu stabilisieren und Bereiche mit gegenseitigen Interessen zu verfolgen. Das Außenministerium bezeichnete den Austausch als offen, pragmatisch und konstruktiv, wobei beide Seiten den Dialog, gegenseitigen Respekt und den friedlichen Umgang mit Konflikten betonten.

Im Zuge dessen forderte Wang Yi Manila jedoch auf, bei Aussagen und Maßnahmen zu den maritimen Streitigkeiten Vorsicht walten zu lassen und die Ein-China-Politik einzuhalten. Teodoro wies diesen Vorwurf zurück und stellte klar, dass die Philippinen lediglich die Wahrheit über die Aktivitäten Chinas im Westphilippinischen Meer sagen sollten. Er stellte infrage, ob China von Manila erwarte, die Wahrheit zu verschleiern oder Unwahrheiten zu verbreiten, um als „umsichtig“ zu gelten, und fragte rhetorisch, ob mit Vorsicht das Erzählen von Lügen gemeint sei.

Zudem hinterfragte der Verteidigungsminister, ob die Forderung nach Zurückhaltung bedeute, die Rechte aus dem Schiedsspruch von 2016 aufzugeben, der Chinas weitreichende Ansprüche im Südchinesischen Meer für ungültig erklärt hatte. In Bezug auf die Ein-China-Politik betonte Teodoro, dass die Philippinen ihre diplomatischen Verpflichtungen nicht verletzt hätten. Er erklärte, dass seine Social-Media-Seite lediglich Informationen über Taiwan geteilt habe, die Regierung Taiwan jedoch nie als unabhängiges Land anerkannt habe. Er verteidigte zudem das Recht philippinischer Beamter, wirtschaftliche Beziehungen, Investitionen und die Präsenz philippinischer Arbeitskräfte in Taiwan zu thematisieren. Teodoro stellte klar, dass er seinen Anweisungen direkt von Präsident Ferdinand Marcos Jr. folge und nicht vom chinesischen Außenminister Wang Yi.

Die Äußerungen des Verteidigungsministers erfolgen vor dem Hintergrund verschärfter Spannungen zwischen Manila und Peking sowie zunehmend scharfer Wortwechsel zwischen philippinischen Beamten und der chinesischen Botschaft.