Spannungen zwischen China und den Philippinen bei ASEAN-Verteidigungstreffen eskaliert

Am Ende eines zweitägigen Verteidigungstreffens der ASEAN in Cebu sind die diplomatischen Spannungen zwischen China und den Philippinen erneut aufgeflammt. Das chinesische Verteidigungsministerium warf einen nicht namentlich genannten philippinischen Politiker vor, die Teilnahme Chinas an der erweiterten Versammlung der Verteidigungsminister behindert zu haben.

Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Zhang Xiaogang, bezeichnete den betreffenden Politiker in einer Pressekonferenz als eigennützig. Er behauptete, dessen Handeln widerspreche dem offenen und inklusiven Geist des Treffens, verletze diplomatische Normen und untergrabe die Rechte Chinas als Dialogpartner. China war bei dem Treffen durch einen Militärattaché vertreten, da Verteidigungsminister Dong Jun vermutlich an einer wichtigen Sitzung der Kommunistischen Partei Chinas in Peking teilnahm.

Der philippinische Verteidigungsminister Gilberto Teodoro, der die Sitzungen leitete, reagierte auf die Vorwürfe der Behinderung indirekt. Er betonte, dass Peking die Gelegenheit erhalten habe, seine Position zu äußern, und dass kein anderes ASEAN-Mitglied ähnliche Bedenken geäußert habe. Teodoro erklärte, China habe seine Ansichten zur regionalen maritimen Sicherheit darlegen können, und hob hervor, dass ein robuster Meinungsaustausch ermöglicht wurde. Er fügte hinzu, dass das philippinische Verteidigungsministerium seinem chinesischen Gegenstück zuvor eine offizielle Einladung zur Teilnahme am Forum geschickt hatte.

Die Beziehungen zwischen Manila und Peking sind aufgrund wiederholter Konfrontationen im umstrittenen Südchinesischen Meer sowie jüngster Sanktionen gegen Teodoro durch China stark belastet. Während die Verteidigungsbeamten des jährlichen Treffens die praktische Zusammenarbeit betonten und versuchten, trotz der Differenzen über die regionale Sicherheit Konsensbereiche zu finden, rückten die Vorwürfe die schwierige Lage wieder in den Fokus.

In diesem Kontext bekräftigte der US-Verteidigungsminister Pete Hegseth am Mittwoch das Engagement der Vereinigten Staaten in der Region. Er versprach, die Interessen der USA sowie die ihrer Verbündeten und Partner zu verteidigen, und schlug eine verstärkte Verteidigungskooperation mit dem elfgliedrigen Block vor.

Teodoro nutzte bilaterale Gespräche, unter anderem mit dem japanischen Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi, um die Bedeutung des Schiedsspruchs von 2016 zu unterstreichen. Beide Seiten äußerten tiefe Besorgnis über das Ausmaß und die Häufigkeit der chinesischen Nötigungsmaßnahmen in den umstrittenen Gewässern. Teodoro verteidigte zudem das wachsende Netzwerk an Verteidigungspartnerschaften der Philippinen und wies den Vorwurf zurück, diese würden die regionale Stabilität gefährden. Er verwies auf die einseitigen und illegalen Ansprüche Chinas über die philippinischen Meeresgebiete. Teodoro stellte klar, dass die zugrunde liegenden Prinzipzipien des Schiedsspruchs Teil des internationalen Rechts seien und keine rein philippinische Angelegenheit darstellten. Er fügte hinzu, dass andere ASEAN-Staaten, sollten sie mit einer ähnlichen Intensität wie die Philippinen konfrontiert werden, sich vermutlich ebenfalls nach Kräften widersetzen würden. China beansprucht durch die sogenannte Neun-Striche-Linie fast das gesamte Südchinesische Meer, was auch die ausschließlichen Wirtschaftszonen von Malaysia, Vietnam, Brunei und Indonesien tangiert, eine Position, die das internationale Schiedsgericht 2016 als völkerrechtlich unbegründet zurückgewiesen hatte.