Philippinen fordern völkerrechtliche Bindung im Südchinesischen Meer

Im Südchinesischen Meer hat ein zehnjähriges Jubiläum des Schiedsspruchs von 2016 für neue Diskussionen über maritime Sicherheit und völkerrechtliche Bindung gesorgt. Dieses Urteil erklärte die weitreichenden Gebietsansprüche Pekings unter dem UNCLOS für nichtig.

Die philippinische Außenministerin Ma. Theresa P. Lazaro hat während des 17. Festival della Diplomazia am 26. Oktober 2026 vor europäischen Diplomaten und Akademikern die Bedeutung des internationalen Rechts zur Wahrung nationaler Rechte betont. Sie bezeichnete den Schiedsspruch als endgültig und bindend, da er kleineren Nationen als Schutzschild gegen Supermächte diene und selbst bei massiven Machtunterschieden friedliche Verteidigungsmöglichkeiten biete.

Trotz anhaltender Nötigung und Belästigungen in philippinischen Gewässern stellte die Außenministerin klar, dass diplomatische Zurückhaltung nicht als Kapitulation oder Zustimmung zu verstehen sei. Die Philippinen strebten keine Konfrontation an, würden jedoch ihre rechtmäßigen Ansprüche nicht aufgeben. Lazaro warnte zudem, dass die Missachtung des Völkerrechts im Südchinesischen Meer die globale Sicherheit untergrabe und die Autorität des Rechts auch in anderen Regionen wie dem Mittelmeer oder der Adria schwächen würde.

Mit Blick auf die ASEAN-Vorsitzenschaft der Philippinen im Jahr 2026 unter dem Motto „Navigating Our Future, Together“ skizzierte Lazaro regionale Prioritäten. Manila drängt auf konkrete Lösungen, insbesondere auf einen rechtlich bindenden Verhaltenskodex (Code of Conduct) im Südchinesischen Meer, der UNCLOS respektiert, sowie auf eine inklusive Lösung für die Krise in Myanmar.