Oberster Gerichtshof bestätigt Disqualifikation von Kandidaten wegen Stimmenkaufs

Der Oberste Gerichtshof der Philippinen hat die Entscheidung der Wahlkommission (Comelec) bestätigt, zwei Kandidaten für den Gemeinderat (Sangguniang Bayan) von Candijay in der Provinz Bohol für die nationalen und lokalen Wahlen 2025 zu disqualifizieren. Charina C. Bagor und Erlinda Curativo wurden aufgrund von Verstößen gegen den Stimmenkauf gemäß Abschnitt 68 des Omnibus Election Code ausgeschlossen.

Das Gericht stellte fest, dass die Comelec kein grobes Ermessen missbraucht hat. Die Beweislage ergab, dass Bagor wertvolle Gegenstände gegen Stimmen verteilte, während Curativo Geld ausgab, um Wähler zu beeinflussen. Die Disqualifikation basierte auf einer Beschwerde des damaligen Polizeichefs von Candijay, Captain Marvin A. Chin. Bagor soll kurz vor der Wahl Lebensmittelpakete an Personen verteilt und sie gebeten haben, sich an sie als Kandidatin zu erinnern. Curativo hingegen wurde beschuldigt, 60.000 Pesos an ein Mitglied des Dorfbeirats (Barangay Kagawad) übergeben zu haben, mit der Anweisung, jeweils 100 Pesos an die Wähler auszuteilen.

In seinem Urteil betonte der Oberste Gerichtshof, dass Stimmenkauf freie Wahlen untergrabe und die wirtschaftliche Lage der Wähler ausnutze, um Abhängigkeiten zu schaffen. Durch solche Praktiken werde der eigentliche Wille der Wähler durch Geld ersetzt. Das Gericht erklärte zudem, dass Stimmenkauf konsequent verfolgt werden müsse, um zu verhindern, dass die Verantwortlichen öffentliche Ämter bekleiden. Infolge der Disqualifikation wurde die Proklamation der beiden als Sieger erklärten Kandidaten für ungültig erklärt.