Diplomatischer Streit um ASEAN-Verteidigungstreffen zwischen Manila und Peking eskaliert

Ein diplomatischer Konflikt zwischen den Philippinen und China ist beim Treffen der ASEAN-Verteidigungsminister plus (ADMM-Plus) in Lapu-Lapu City, Cebu, entbrannt. Der chinesische Verteidigungsminister blieb dem regionalen Sicherheitsforum fern und entsandte stattdessen lediglich den Militärattaché Yang Lei. China warf den Philippinen vor, ihre Vorsitzrolle der ASEAN zu missbrauchen, um die Teilnahme Pekings zu behindern.

Verteidigungsminister Gilberto Teodoro Jr., der die diesjährigen ASEAN-Verteidigungstreffen leitete, wies die Vorwürfe aus Peking zurück. Er erklärte, dass die Anschuldigungen die Position Chinas widerspiegelten, nicht jedoch die der ASEAN-Mitgliedstaaten. Teodoro betonte, dass die ASEAN-Mitglieder selbst über die Verfahren und die Art und Weise entscheiden, wie Dialogpartner gehört werden, und nicht externe Akteure dies bestimmen könnten. Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Oberst Zhang Xiaogang, kritisierte Manila scharf und warf der philippinischen Regierung vor, diplomatische Protokolle zu verletzen und die Rechte Chinas als Dialogpartner zu untergraben.

Die Entscheidung Chinas, Yang Lei als Vertreter zu schicken, wurde von chinesischen Staatsmedien als die niedrigste Rangstufe bezeichnet, die das Land bisher zu diesen Treffen entsandt habe. Während Teodoro andere Verteidigungsminister, darunter den US-Verteidigungsminister Pete Hegseth, persönlich begrüßte, wurde der chinesische Attaché von Verteidigungsunterstaatssekretär Ignacio Madriaga empfangen. Teodoro bezeichnete diesen Empfang als mehr als höflich. Auch der ehemalige US-Militärattaché Ray Powell verteidigte das Vorgehen und wies darauf hin, dass Verteidigungsminister und Militärattachés keine ebenbürtigen Gegenstücke seien.

Die Spannungen zwischen Manila und Peking sind bereits seit längerem spürbar. Zuvor hatte der chinesische Botschafter Jing Quan die Bezeichnung Chinas als regionaler Unruhestifter durch Teodoro als Unsinn abgetan und gleichzeitig angedeutet, dass China im Falle eines Einsatzes von Gewalt leicht gewinnen könnte. Solche Äußerungen wertete Teodoro als versteckte Drohung. Zudem kam es im September zu Vorfällen im Westphilippinischen Meer, als chinesische Schiffe eine philippinische Versorgungsmission am Ayungin-Riff störten. Teodoro forderte während der Treffen in Cebu die Einhaltung des internationalen Rechts und das UNCLOS.