COA weist Beschwerde gegen Fehlverwendung von ASEAN-Geldern ab

Die staatliche Rechnungsprüfungsbehörde der Philippinen (Commission on Audit, COA) hat einen Einspruch des ehemaligen nationalen Sicherheitsberaters Hermogenes Esperon Jr. und NSC zurückgewiesen. In der Beschwerde ging es um die Aufhebung einer Mitteilung über eine Unregelmäßigkeit aus dem Jahr 2020, die eine unsachgemäße Verwendung von Geldern im Zusammenhang mit dem ASEAN-Gipfel 2017 betraf.

Im März 2017 hatte das damalige Innenministerium unter der Regierung Duterte 6,85 Millionen Pesos an den NSC überwiesen, um die philippinische Präsidentschaft und das 50-jährige Jubiläum der ASEAN zu unterstützen. Eine Prüfung ergab jedoch, dass ein Teil dieser Mittel, die eigentlich für Sicherheit sowie Notfallvorsorge und -reaktion vorgesehen waren, stattdessen für den Kauf von zwei Fahrzeugen des Typs Isuzu Crosswind XT verwendet wurde. Die beiden Fahrzeuge kosteten jeweils 980.000 Pesos, was einer Gesamtsumme von 1,96 Millionen Pesos entspricht. Diese wurden Berichten zufolge für den Personentransport während der ASEAN-Aktivitäten eingesetzt.

Die COA stufte den Kauf als unregelmäßig ein, da keine entsprechende Genehmigung des Präsidentenbüros vorlag. Die Beschwerdeführer, neben Esperon auch die NSC-Beamten Vicente Agdamag, Ruperta Salvanera, Edwin Servigon und Maria Purificacion Sison, reichten ihren Einspruch erst 1.012 Tage nach Erhalt der Mitteilung ein und damit weit über die zulässige Frist von 180 Tagen hinaus. Da die Entscheidung bereits 2022 rechtskräftig wurde, sah die Behörde in dem Antrag keine Grundlage mehr. Die Prüfer betonten, dass Verfahrensvorschriften strikt einzuhalten seien und das Recht auf Berufung kein natürliches Recht darstelle.