China steht Teilnahme an ASEAN-Verteidigungsgesprächen in Cebu noch aus

Vom 26. bis 30. Oktober findet in Cebu das Treffen der Verteidigungsminister der ASEAN-Staaten und ihrer Dialogpartner (ADMM-Plus) statt. Die zentralen ministeriellen Sitzungen sind für den 28. und 29. Oktober im Mactan Expo Center geplant. Die philippinische Delegation wird von Verteidigungsminister Gilberto Teodoro Jr. geleitet.

Es wird erwartet, dass die Lage im Südchinesischen Meer sowie im Westphilippinischen Meer erneut zentrale Themen der Gespräche sein werden. Wie Minister Teodoro in früheren Anlässen betonte, sind diese Gebiete bei den ADMM-Treffen fast immer Teil der Diskussionen, weshalb man auch für die aktuelle Versammlung davon ausgeht. Neben regionalen Sicherheitsfragen stehen weitere Themen wie maritime Sicherheit, Terrorismusbekämpfung, Friedenssicherung, Cybersicherheit sowie humanitäre Hilfe und Katastrophenhilfe auf der Agenda. Zu den wiederkehrenden Bereichen der Verteidigungskooperation gehören zudem die Militärmedizin und die humanitäre Minenräumung.

Für das Treffen liegt bislang jedoch keine Bestätigung seitens Chinas vor, ob die Volksrepublik Vertreter zum regionalen Gipfel entsenden wird. Wie das philippinische Verteidigungsministerium (DND) am Dienstag mitteilte, ist noch unklar, ob China teilnehmen wird. Im Rahmen einer Pressekonferenz wurde der Sprecher des DND, Arsenio Andolong, gefragt, ob der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun an der Versammlung teilnehmen werde.

Andolong erklärte, dass zwar eine Einladung ausgesprochen worden sei, zum aktuellen Zeitpunkt jedoch keine Bestätigung über die Teilnehmer aus China vorliege. Die Ausarbeitung gemeinsamer Erklärungen sowie die endgültige Festlegung der Tagesordnung durch die Arbeitsgruppen sind derzeit noch in Arbeit; die vorgeschlagenen gemeinsamen Erklärungen hängen zudem vom Konsens der teilnehmenden Länder ab. Bereits im September hatte die philippinische Marine ein Kriegsschiff der chinesischen Volksbefreiungsmarine eingeladen, an einer Übung zur maritimen Sicherheit im Westphilippinischen Meer teilzunehmen, woraufhin Peking jedoch nicht reagierte.