China kritisiert Philippinen wegen Abwesenheit des Verteidigungsministers beim ADMM-Plus

Beim diesjährigen ASEAN Defence Ministers’ Meeting-Plus (ADMM-Plus) in Cebu war der chinesische Verteidigungsminister Dong Jun nicht anwesend. Stattdessen entsandte Peking lediglich einen Militärattaché zu dem regionalen Sicherheitsforum, das als wichtigster und größter Dialogmechanismus für Verteidigung und Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum gilt und der Plattform für Vertrauensbildung, Kooperation sowie regionale Stabilität dient. China begründete die Abwesenheit des Ministers mit Hindernissen bei der Teilnahme unter der philippinischen Vorsitzenden.

Der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums, Zhang Xiaogang, warf der philippinischen Vorsitzenden der diesjährigen Sitzung vor, eine „bestimmte eigennützige Person“ habe den Vorsitz missbraucht und „leichtfertig“ gehandelt. Diese Maßnahmen hätten Hindernisse für Chinas Teilnahme an dem Mechanismus geschaffen und verstießen gegen das ASEAN-Prinzip des Konsenses durch Konsultation sowie gegen den Geist der Offenheit und Inklusivität des ADMM-Plus. Laut Zhang hätten zudem die Vorgehensweisen nicht den diplomatischen Protokollen entsprochen und die Rechte Chinas als Mitglied des Mechanismus untergraben. Er behauptete zudem, dass mehrere ASEAN-Mitgliedstaaten Fragen zu diesen Vorgehensweisen aufgeworfen und ihren Widerstand geäußert hätten. Den Namen der betreffenden Person nannte Zhang nicht.

Die Vorwürfe richten sich indirekt gegen den philippinischen Verteidigungsminister Gilbert Teodoro Jr., der die diesjährigen ADMM-Plus-Aktivitäten leitet und als einer der schärfsten Kritiker Pekings in Bezug auf die Aktivitäten im Südchinesischen Meer gilt. Er hat wiederholt die Handlungen chinesischer Schiffe im Westphilippinischen Meer verurteilt, die Manila als gefährlich gegenüber philippinischen Schiffen einstuft, und Chinas expansive Gebietsansprüche zurückgewiesen. Bereits im Juni 2024 verhängte Peking Sanktionen gegen Teodoro, die ihm die Einreise nach Festlandchina, Hongkong und Macau untersagen, da er laut chinesischer Darstellung die Beziehungen zwischen den beiden Ländern untergraben habe. Da Teodoro den Vorsitz führt, rückten die Äußerungen des chinesischen Sprechers unmittelbar in den Fokus der Aufmerksamkeit.

Gilbert Teodoro Jr. reagierte auf die Anschuldigungen und erklärte, dass der chinesische Militärattaché die Gelegenheit erhalten habe, die Position Pekings zu regionalen Sicherheitsfragen, einschließlich des Südchinesischen Meeres, darzulegen. Er betonte, dass kein Land das Recht habe, ASEAN-Prozesse zu charakterisieren, außer den Mitgliedstaaten selbst. Die Dialogpartner müssten sich an bestimmte Regeln und Einschränkungen halten, doch man habe einen robusten Meinungsaustausch ermöglicht. Er hob hervor, dass die Partner ihre Positionen zur maritimen Sicherheit äußern konnten. Wie die Stimmen der Partner innerhalb der Organisation gehört werden, müsse die ASEAN selbst entscheiden, und nicht Außenstehende.