Wahlunregelmäßigkeiten in BARMM unter Untersuchung der Comelec

Die philippinische Wahlkommission (Comelec) prüft derzeit Vorwürfe über Unregelmäßigkeiten bei den BARMM in Muslim Mindanao. Im Zentrum der Untersuchungen stehen Anschuldigungen über bereits vorab markierte Stimmzettel, Wählerintimidation sowie mögliche Unregelmäßigkeiten in einem umkämpften Gebiet der Region.

Comelec-Vorsitzender George Erwin M. Garcia erklärte, dass der Kommission bisher noch kein vollständiger Bericht vorliege, man jedoch bereits mit vorläufigen Informationen zu den im Wahlprotest erhobenen Vorwürfen arbeite. Zur Klärung des Sachverhalts sollen Audit-Protokolle und Wählerverzeichnisse herangezogen werden. Die Kommission möchte genau nachvollziehen, wann die Ergebnisse übermittelt wurden und zu welchem Zeitpunkt die Stimmabgabe laut den Protokollen erfolgte.

Besonderes Augenmerk liegt auf einem Wahlbezirk, in dem die Wahlbeteiligung laut dem Protest von 96 Prozent betrug. Es besteht die Sorge, dass die registrierten Wähler ihre Stimmen möglicherweise nicht selbst abgegeben haben. Die Wahlbehörde untersucht zudem, ob die mutmaßlichen Markierungen auf den Stimmzetteln einem erkennbaren Muster folgen, was darauf hindeuten könnte, ob die Markierungen von einer einzelnen Gruppe oder von verschiedenen Personen vorgenommen wurden.

Die Kommissionsmitglieder haben die im Raum stehenden Wahlvorstände bereits um eine Stellungnahme gebeten. Garcia betonte, dass die genannten Personen erst nach einer gründlichen Prüfung der Umstände für die Vorwürfe verantwortlich gemacht werden sollten. Sollten sich die Anschuldigungen bestätigen, sieht das rechtliche Verfahren die Annullierung der Wahlergebnisse in den betroffenen Wahlbezirken vor, anstatt das gesamte Wahlergebnis für ungültig zu erklären.