Fehlerhafte Koordinaten im Budget: Straßenprojekte auf dem Meer und im Ausland entdeckt

Mitten im Meer oder sogar im Ausland: Im Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2027 sind massive Unstimmigkeiten bei den geografischen Angaben für geplante Infrastrukturprojekte aufgetreten.

Ein Beispiel dafür ist eine für die Provinz Quezon vorgesehene Farm-zu-Markt-Straße im Wert von 55 Millionen Pesos, die nahe Brunei verortet wurde. Ein weiteres Projekt für Cebu im Wert von 30 Millionen Pesos liegt laut den Angaben im Celebesee, während eine für Nueva Ecija geplante Straße mit einem Budget von 23 Millionen Pesos im Bereich des Benham Rise eingezeichnet wurde.

Auch ein Projekt im Wert von 6 Milliarden Pesos, das mehr als 350 Farm-zu-Markt-Straßen umfasst, deren Koordinaten auf dem Meer liegen, wurde entdeckt. Wirtschaftsverbände wiesen zudem auf weitere Unregelmäßigkeiten hin und nannten Gebäude, deren Standorte in Algerien und Nigeria angegeben sind.

Die People’s Budget Coalition hat zudem 7.054 Projekte im Wert von 190 Milliarden Pesos identifiziert, die mutmaßlich vom Repräsentantenhaus in den Haushalt des Landwirtschaftsministeriums für 2027 eingeschleust wurden. Ein Bericht des Philippine Center for Investigative Journalism deutet zudem darauf hin, dass der Haushaltsentwurf mit Geldern für zweckfremde Zwecke durchsetzt sein könnte.

Stellvertretender Sprecher Ronaldo Puno vertrat die Ansicht, dass die ausführenden Behörden für die Fehler in den von ihnen eingereichten Budgets einstehen müssten. Als Erklärung für die fehlerhaften Angaben wurde die Theorie von Tippfehlern angeführt.

Sowohl der Senator Sherwin Gatchalian als auch der Landwirtschaftsminister Francisco Tiu Laurel Jr. räumten ein, dass Fehler bei der Eingabe der Koordinaten die Ursache sein könnten. Kritiker wie der Jurist Edward Chico bezeichneten die betroffenen Vorhaben als „Farm-to-Ocean“-Straßen und befürchten, dass solche Unregelmäßigkeiten zu „Geisterprojekten“ führen könnten.

Um die Transparenz zu erhöhen, wurden Forderungen laut, die Koordinaten und die ursprünglichen Projektdokumente für jede Farm-zu-Markt-Straße im Budget 2027 zu veröffentlichen. Zudem wird gefordert, die Verantwortlichen für die Vorschläge, die Validierung und die Genehmigung namentlich zu nennen sowie eine unabhängige Geotagging-Prüfung vor der Verabschiedung des Budgets durchzuführen.