Verhandlungen über Verhaltenskodex im Südchinesischen Meer zu 70 Prozent abgeschlossen
EditDie Verhandlungen zwischen der Assoziation südostasiatischer Nationen (Asean) und China über einen Verhaltenskodex (Code of Conduct, COC) DFA zu 70 Prozent abgeschlossen. Wie Dominic Xavier Imperial, Sprecher des DFA für Asean-Angelegenheiten, im Rahmen des 49. Asean-Gipfels in Pasay City mitteilte, konzentrieren sich die Verhandler derzeit darauf, den Rahmen des Abkommens final auszuarbeiten.
Die verbleibenden 30 Prozent der Verhandlungen betreffen entscheidende Elemente, die zwischen allen beteiligten Parteien noch geklärt werden müssen. Imperial stellte klar, dass sich die Angabe von 70 Prozent auf den allgemeinen Fortschritt der diplomatischen Gespräche bezieht und nicht auf die exakte Anzahl der bereits vereinbarten Textabschnitte.
Während Außenministerin Maria Theresa Lazaro die Möglichkeit in den Raum stellt, dass die Verhandlungen bis zum Ende des Jahres abgeschlossen sein könnten, bleibt der genaue Zeitpunkt ungewiss. Imperial erklärte, dass er derzeit nicht definitiv sagen könne, ob das Abkommen noch in diesem Jahr finalisiert wird. Präsident Ferdinand Marcos Jr. äußerte sich hingegen optimistisch und hofft auf einen Abschluss während der philippinischen Asean-Vorsitzenschaft im Jahr 2026, was dem von den Asean-Außenministern festgelegten Dreijahreszeitplan entsprechen würde.
Die formellen Konsultationen zu diesem Abkommen begannen erst im Jahr 2013, obwohl die Verhandlungen über eine endgültige Vereinbarung bereits seit fast zwei Jahrzehnten andauern. Von philippinischer Seite wird darauf gedrängt, dass der COC das Verhalten aller Akteure im Südchinesischen Meer leitet und die Rechte von Drittparteien gewahrt bleiben, auch wenn diese nicht direkt an den Verhandlungen teilnehmen.





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