Iloilo City plant Kostenbeteiligung für Bauherren bei Verkehrsbelastung
EditDie Stadtverwaltung von Iloilo City plant, Immobilienentwickler stärker in die Pflicht zu nehmen, um die durch Großprojekte verursachten Verkehrsbehinderungen zu bewältigen. Der Stadtrat hat eine Verordnung zur Verkehrsfolgenabschätzung (Traffic Impact Assessment Ordinance, TIA) verabschiedet, die vorsieht, dass Entwickler einen Teil der Kosten für notwendige Straßenverbesserungen tragen müssen.
Nach der von Stadtrat Sedfrey Cabaluna verfassten Regelung müssen Projekte, die zu Stoßzeiten mindestens 100 Fahrzeugbewegungen pro Stunde verursachen, vor der Erteilung einer Standortgenehmigung eine umfassende Untersuchung der Verkehrsauswirkungen durchführen. Dies gilt insbesondere für Bauvorhaben in unmittelbarer Nähe zu großen Kreuzungen, solche mit erhöhtem Parkplatzbedarf oder Projekte, die eine Umwandlung von Flächen mit geringer Nutzung in kommerzielle Gebiete beinhalten.
Ein zentraler Bestandteil der Verordnung ist ein Modell zur Kostenbeteiligung an der Infrastruktur. Wenn Projekte den Verkehrsfluss verschlechtern, müssen die Entwickler proportional zu Maßnahmen wie Straßenverbreiterungen, Fußgängerüberführungen, Haltebuchten für den öffentlichen Nahverkehr, Parkanlagen sowie ausgewiesenen Lade- und Entladezonen beitragen. Die Stadt betont jedoch, dass Entwickler nicht für bereits bestehende Straßendefizite oder Verkehrsengpässe haftbar gemacht werden, die keinen Zusammenhang mit ihren Projekten haben.
Die Verordnung umfasst eine Vielzahl von Gebäudetypen: Wohnanlagen ab 100 Einheiten oder einer Fläche von mehr als einem Hektar, Gewerbebetriebe mit mindestens 810 Quadratmetern Nutzfläche sowie Bürogebäude ab 1.575 Quadratmetern. Auch Hotels mit mindestens 100 Zimmern, öffentliche Krankenhäuser ab 50 Betten, private Kliniken ab 85 Betten und Bildungseinrichtungen ab 2.500 Quadratmetern unterliegen der Prüfung. Zudem sind Industrieanlagen, Tagungszentren, Tankstellen und Fast-Food-Restaurants betroffen, sofern sie die festgelegten Schwellenwerte erreichen. Kleinere Projekte können stattdessen eine vereinfachte Verkehrsbetriebsanalyse durchlaufen.
Zur Überwachung der Einhaltung wird eine spezielle Einheit für das Verkehrsmanagement (Traffic Impact Management System Unit, TIMSU) eingerichtet. Diese wird vom Stadtplanungs- und Entwicklungsamt geleitet und setzt sich aus Vertretern der Bereiche Zonierung, Verkehrsmanagement, Ingenieurwesen, Recht und Datenmanagement zusammen. Entwickler sind zudem verpflichtet, Pläne für das Be- und Entladen vorzulegen, um zu verhindern, dass Fahrzeuge die Fahrspuren blockieren.
Verstöße gegen die Auflagen werden sanktioniert. Wer genehmigte Maßnahmen nicht in die Baupläne integriert, muss zunächst mit einem Bußgeld von 5.000 Pesos rechnen und erhält eine sechsmonatige Frist zur Korrektur. Bei anhaltenden Verstößen droht der Entzug von Genehmigungen und Lizenzen. Fachleute, die gefälschte oder irreführende Verkehrsanalysen einreichen, können zudem ihre Akkreditierung verlieren. Die Gebühren für die Einreichung und Prüfung der Gutachten liegen je nach Komplexität zwischen 5.000 und 50.000 Pesos.





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