Untersuchung mutmaßlicher Unregelmäßigkeiten bei Hochwasserschutzprojekten in Taguig geplant

In der Stadt Taguig stehen mutmaßlich irreguläre Hochwasserschutzprojekte im Fokus einer geplanten Untersuchung. Der Untersuchungsausschuss des philippinischen Senats, das Senate Blue Ribbon Committee (BRC), plant, seine Ermittlungen zu den Projekten wieder aufzunehmen.

Im Zuge der wiederaufgenommenen Anhörungen soll auch Lino Cayetano, der jüngere Bruder von Senator Alan Peter Cayetano und General Manager des staatlichen Senders PTV, geladen werden. Lino Cayetano hatte die Untersuchung von Hochwasserschutzmaßnahmen in Taguig gefordert, die den Zeitraum von 2022 bis 2025 abdecken und ein Volumen von rund 6 Milliarden Pesos umfassen sollen. Senator Erwin Tulfo, Vorsitzender des BRC, äußerte sich in einem Interview mit DZBB, dass Lino Cayetano vermutlich über Informationen verfüge, die ihn zu diesem Ruf nach Transparenz bewegt hätten.

Senator Alan Peter Cayetano wies die Vorwürfe über sogenannte „Ghost Projects“, also fiktive Bauvorhaben, in Taguig entschieden zurück. Er betonte, dass bereits Untersuchungen durch Strafverfolgungsbehörden stattgefunden hätten und keine Unregelmäßigkeiten festgestellt worden seien. Zudem erklärte er, dass er und sein Büro die notwendige Sorgfalt walten ließen und Verantwortliche zur Rechenschaft gezogen würden, sollten Beweise für Fehlentwicklungen auftauchen.

Gleichzeitig forderte Cayetano, dass die Untersuchungen nicht auf Taguig beschränkt bleiben dürften. In einer Facebook-Live-Übertragung rief er Senator Panfilo Lacson dazu auf, auch Projekte in anderen Städten zu prüfen, um zu zeigen, dass die Ermittlungen nicht gegen eine einzelne Person gerichtet seien. Cayetano warf Lacson vor, eine persönliche Abneigung gegen ihn zu hegen und ihn politisch verfolgen zu wollen.

Senator Lacson reagierte scharf auf die Kritik an seiner Integrität. Er wies die Vorwürfe zurück und erklärte, dass er Informanten und Zeugen zähle, die Beweise liefern könnten, um Cayetano rechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Zudem wies Lacson die Anspielungen zu seinen Vermögensverhältnissen zurück und stellte klar, dass sein Einkommen durch private Unternehmen nach seinem Ausscheiden aus dem Staatsdienst legitim gestiegen sei, was durch Steuererklärungen belegt werden könne.