Gesellschaft: Landesweit

Ombudsman verschärft Kontrolle gegen Korruptionsverdacht bei Zoll und Finanzbehörde

Berichte über Mitarbeiter in der Zollbehörde (Bureau of Customs, BoC) und der Finanzbehörde (Bureau of Internal Revenue, BIR), die von Unternehmen Zahlungen verlangen, die über die gesetzlich vorgeschriebenen Gebühren hinausgehen, haben zu einer Intensivierung der Überprüfung des Lebensstils von Beamten durch das Büro des Ombudsmanns geführt.

Aerial view of Manila
Symbolbild: Envato

Während eines Treffens mit der Philippine Chamber of Commerce and Industry (PCCI) am Freitag betonte Ombudsman Jesus Crispin Remulla, dass die BoC und die BIR für das Sammeln staatlicher Einnahmen zuständig sind und es daher wichtig sei, sicherzustellen, dass diese Gelder dem Volk zugutekommen und nicht in die Taschen einzelner Beamter fließen. Remulla wies darauf hin, dass diese Gelder eigentlich für den Bau von Straßen, Schulen und Krankenhäusern bestimmt seien und dem philippinischen Volk gehören, statt den einzelnen Beamten, die sie einfordern.

Remulla erklärte, sein Amt habe Meldungen erhalten, dass überhöhte Beträge ohne offizielle Quittungen eingezogen werden. Er gab zudem zu bedenken, dass Berichte darauf hindeuten, dass Transaktionen ohne Beleg in beiden Behörden mittlerweile häufiger vorkommen könnten als ordnungsgemäß dokumentierte Vorgänge. Er stellte klar, dass jede Zahlung an den Staat zwingend durch eine Quittung belegt werden müsse; Zahlungen ohne Beleg seien keine Steuern, sondern Korruption. Er äußerte die Besorgnis, dass derzeit mehr Gelder in die Taschen weniger Personen fließen würden als an den Staat.

Um Unternehmen vor Erpressung zu schützen, will der Ombudsmann die Wirtschaft darin stärken, unrechtmäßige Forderungen abzulehnen. Remulla betonte, dass es die Aufgabe der Regierung sei, den Widerstand gegen solche Forderungen sicher zu machen, und forderte Unternehmen auf, den Mut aufzubringen, Nein zu sagen. Er forderte die Mitglieder der PCCI auf, bei der Bekämpfung dieser Praktiken mit seinem Amt zu kooperieren und versicherte, dass Unternehmen, die sich an die Regeln halten, vom Staat geschützt werden sollen.