Revisionsbericht kritisiert Umsetzung des kostenlosen WLAN-Programms des DICT

Die staatliche Revisionsbehörde Commission on Audit (CoA) hat erhebliche Mängel bei der Umsetzung des Programms „Free Wi-Fi for All“ (FW4A) durch das Department of Information and Communications Technology (DICT) im Jahr 2025 festgestellt. Laut dem Prüfbericht hat das DICT seine Verpflichtungen aus dem Gesetz über freien Internetzugang an öffentlichen Orten (Free Internet Access in Public Places Act) nicht vollständig erfüllt, insbesondere im Hinblick auf die Information der Öffentlichkeit über die verfügbaren Dienste. Das Ziel des FW4A-Programms ist es eigentlich, den Internetzugang für Filipinos zu verbessern, um wirtschaftliche, soziale und bildungsbezogene Chancen zu fördern und die digitale Kluft zu verringern.

Ein zentraler Kritikpunkt der Prüfer betrifft die mangelhafte Beschilderung an den Standorten. Obwohl Abschnitt 4 des genannten Gesetzes ausdrücklich vorschreibt, dass die umsetzende Behörde an gut sichtbaren Stellen entsprechende Hinweisschilder anbringen muss, wiesen die Auditoren bei 197 von 128 Verträgen mit ISP fest, dass an den Standorten kaum oder gar keine Beschilderung vorhanden war. An Orten, an denen Schilder angebracht wurden, befanden sie sich laut Umfragen, die im DICT-Hauptquartier sowie in den Regionalbüros der Region IV-A und Region XIII durchgeführt wurden, an ungeeigneten Positionen.

Die CoA führt diese Defizite auf schwache Überwachungs- und Durchsetzungsmechanismen zwischen dem DICT, den Internetdienstanbietern und den Koordinatoren vor Ort zurück. Zudem fehlte in den Verträgen zwischen dem DICT und den Anbietern teilweise die klare Anweisung, die Bestimmungen des Programms einzuhalten. Dieser Mangel an Sichtbarkeit beeinträchtige die Transparenz, die Rechenschaftspflicht sowie die öffentliche Wahrnehmung des staatlich finanzierten Programms und verhindere, dass die Bürger die Dienste überhaupt nutzen können.

Neben der mangelnden Sichtbarkeit wurden auch technische Probleme und Ausfälle dokumentiert. Bei Besuchen im Oktober 2025 stellte die CoA fest, dass der kostenlose WLAN-Zugang im Dr. Jose Fabella Memorial Hospital (DJFMH) und im OsMak nicht funktionierte. Während der Dienst im DJFMH bereits zwischen März und April 2025 durch den Anbieter deaktiviert worden war und zudem die Computerbox für das Programm später im Jahr beschädigt wurde, war der Ausfall im OsMak auf eine Stromunterbrechung zurückzuführen, die jedoch laut Audit inzwischen behoben wurde.

Weitere Funktionsstörungen wurden in Malinao, Albay, gemeldet. In der Ogob Barangay Hall sowie an der Ogob Elementary School fehlte die notwendige Endgeräte-Ausrüstung (Customer Premise Equipment, CPE) in den Kommunikationskästen der Standorte. Durch das Fehlen dieser Hardware war der Dienst an beiden Orten nicht nutzbar. Der zuständige Dienstleister wurde von der CoA bereits kontaktiert, hat jedoch auf die Anfragen der Prüfer bislang nicht reagiert. Die CoA betonte, dass eine derart lang anhaltende Funktionslosigkeit die eigentliche Absicht des Programms untergrabe.

In der Region V, speziell im DICT Luzon Cluster 3, wurde zudem der Zugang in einer Barangay Hall auf nur vier Stunden pro Tag begrenzt. Eine Überprüfung der Vereinbarung ergab, dass diese Einschränkung auf Wunsch des dortigen Barangay-Kapitäns veranlasst worden war, um eine Überfüllung der Halle zu vermeiden. Die CoA berichtete jedoch von Unzufriedenheit bei den Nutzern, da die kurzen Zeiten die Erstellung und Übermittlung von Berichten sowie andere arbeitsbezogene Aufgaben erschwerten. Die Umfrageergebnisse zeigten somit eine starke Nachfrage nach erweiterten Nutzungszeiten. Die Verwaltung des DICT-Clusters hat zugestimmt, diese Zeitbeschränkung neu zu bewerten, und wies den Barangay-Kapitän gleichzeitig an, seine Mitarbeiter anzuweisen, die Ressourcen gezielter zu verwalten.

Unabhängig von diesen operativen Mängeln führt das Office of the Ombudsman derzeit eine Untersuchung zu einem mutmaßlichen „Ghost Internet“-Betrugsschema im Zusammenhang mit dem DICT durch. Die Antikorruptionsbehörde hat bisher noch keine neuen Informationen zum aktuellen Stand dieser Ermittlungen veröffentlicht.