Rechnungshof kritisiert TESDA wegen Unregelmäßigkeiten in Milliardenhöhe

Die staatliche Rechnungsprüfungsbehörde der Philippinen (Commission on Audit, CoA) hat massive finanzielle Unregelmäßigkeiten bei der Technical Education and Skills Development Authority (TESDA) festgestellt. Laut dem jährlichen Auditbericht für das Jahr 2025 belaufen sich die Beanstandungen auf insgesamt mehr als 8 Milliarden Pesos, die sich aus fehlerhaften Angaben, nicht belegten Ausgaben und nicht an die Nationalkasse überwiesenen Mitteln zusammensetzen.

Im Einzelnen rügte die CoA finanzielle Fehldarstellungen in Höhe von rund 3,63 Milliarden Pesos. Diese seien auf nicht korrigierte Buchhaltungsfehler und Auslassungen zurückzuführen, welche die ordnungsgemäße Darstellung der Jahresabschlüsse der Behörde verhinderten. Zudem fehlten für Ausgaben in Gesamthöhe von 3,66 Milliarden Pesos die erforderlichen Belege und Auszahlungsscheine, was eine zeitnahe Überprüfung der Transaktionen unmöglich machte. Dies stelle einen Verstoß gegen das Dekret PD 1445 und entsprechende Richtlinien der CoA dar.

Ein weiterer schwerwiegender Punkt betrifft die Verwendung von Geldern: Rund 1,11 Milliarden Pesos wurden nicht an die Nationalkasse zurückgeführt. Dabei handelte es sich um unbefugt einbehaltene Einnahmen, nicht genutzte Mittel, deren Verwendungsgrundlage bereits abgelaufen war, sowie ruhende Gelder. Darüber hinaus identifizierte die Prüfung weitere Unregelmäßigkeiten, darunter nicht abgestimmte Konten in Höhe von 1,79 Milliarden Pesos sowie nicht belegte Kontostände von 4,50 Milliarden Pesos.

Die Mängel beeinträchtigen auch die praktische Arbeit der Behörde. So wurden Verzögerungen bei Stipendien- und Trainingsprogrammen festgestellt, darunter verspätete Zahlungen für Stipendiaten in Höhe von 197,44 Millionen Pesos sowie ausstehende Zahlungen an technische Berufsbildungsinstitute in Höhe von 105,40 Millionen Pesos. Auch bei der Beschaffung von Infrastruktur und Gütern wurden Verstöße gegen das Gesetz zur Reform der staatlichen Beschaffung (Republic Act No. 9184) in Höhe von 82,59 Millionen Pesos registriert.

Aufgrund der schwerwiegenden buchhalterischen Defizite hat die CoA eine sogenannte „Disclaimer of Opinion“ für die Jahresabschlüsse 2025 abgegeben, was bedeutet, dass die Prüfer keine verlässliche Aussage über die Richtigkeit der Finanzen treffen können. Um die Einreichung von Unterlagen zu erzwingen, empfahl die Behörde, die Gehälter der verantwortlichen Beamten und Angestellten so lange auszusetzen, bis die geforderten Belege vorliegen.