Infrastrukturausgaben auf den Philippinen sinken um 35 Prozent

Die staatlichen Infrastrukturausgaben auf den Philippinen sind in den ersten acht Monaten des Jahres deutlich zurückgegangen. DBM sanken die Ausgaben für Infrastruktur und andere Kapitalaufwendungen von Januar bis August um 34,6 Prozent auf 522 Milliarden Pesos, verglichen mit 798,4 Milliarden Pesos im Vorjahreszeitraum.

Dieser Rückgang wird unter anderem auf verschärfte Kontrollmechanismen zurückgeführt. Nach den Problemen bei den DPWH die Prüfung von Projekten intensiviert. Dies betrifft insbesondere die Einhaltung von Vergabevorschriften, die Aufsicht über laufende Projekte, die Verifizierung von Zahlungsansprüchen sowie die Dokumentation durch die Bauunternehmen. Das DBM erklärte, diese Maßnahmen dienten dazu, die Integrität der öffentlichen Ausgaben zu schützen und sicherzustellen, dass Zahlungen nur für ordnungsgemäß validierte und dokumentierte Arbeiten geleistet werden.

Die Auszahlungen für Infrastruktur, zu denen auch Zuschüsse für staatliche Unternehmen und Überweisungen an lokale Regierungen gehören, gingen im Vergleich zum Vorjahr um 23,5 Prozent auf 719,2 Milliarden Pesos zurück. Im August allein fielen die Kapitalausgaben um 16,9 Prozent auf 70,5 Milliarden Pesos gegenüber dem Vorjahresmonat.

Als weitere Gründe für die geringeren Auszahlungen nennt das DBM laufende Ausschreibungsverfahren für DPWH-Projekte sowie etwa 10 Milliarden Pesos an Schecks, die zwar an Auftragnehmer und Lieferanten ausgestellt, aber noch nicht eingelöst wurden. Zudem verzögerten ungünstige Wetterbedingungen und Überschwemmungen in Teilen von Luzon im August die Bauarbeiten an Straßen- und Schienenprojekten.

Um die Kontinuität von Bauvorhaben zu gewährleisten, schlägt das DPWH eine neue Richtlinie vor. Diese sieht vor, dass laufende Projekte eine mehrjährige vertragliche Autorisierung (MYCA) erhalten sollen. Dies würde sicherstellen, dass die Finanzierung über die ursprünglichen Planungszeiträume hinaus gesichert ist und Projekte nicht aufgrund politischer Prioritäten oder Finanzierungslücken unvollendet bleiben. Infrastrukturminister Vince B. Dizon betonte, dass das DPWH mit jährlich zwischen 25.000 und 30.000 laufenden Projekten eine zentrale Rolle bei den staatlichen Infrastrukturausgaben einnimmt.