Philippinen kritisieren konfrontative Social-Media-Posts der chinesischen Botschaft

Der Konflikt zwischen den Philippinen und China verschärfte sich nach einer Reihe von Facebook-Beiträgen der chinesischen Botschaft, in denen philippinische Beamte und Abgeordnete kritisiert wurden, die sich gegen die Politik Pekings ausgesprochen hatten. Zudem geriet der chinesische Botschafter Jing Quan in die Kritik, nachdem Berichte über Äußerungen auftauchten, wonach China im Falle einer Entscheidung zur Gewaltanwendung in einer militärischen Konfrontation leicht über die Philippinen triumphieren könnte. Diese verbalen Auseinandersetzungen finden vor dem Hintergrund bereits bestehender Spannungen statt, die insbesondere durch die territorialen Dispute im Westphilippinischen Meer befeuert werden.

Das philippinische Außenministerium (Department of Foreign Affairs, DFA) hat die chinesische Botschaft in Manila scharf für ihre zunehmend konfrontative Rhetorik in den sozialen Medien kritisiert. In einer offiziellen Stellungnahme am Donnerstag warnte das DFA, dass diese Form der Kommunikation das gegenseitige Vertrauen untergrabe und die Bemühungen zur Stabilisierung der ohnehin angespannten bilateralen Beziehungen zwischen den beiden Nationen massiv gefährde. Das DFA betonte, dass der eskalierende und undiplomatische Ton der jüngsten Social-Media-Statements nicht dem Geist eines konstruktiven Austauschs entspreche, wie er zwischen den beiden Ländern und deren jeweiligen Außenministerien üblich sei. Solche Äußerungen seien zudem nicht förderlich für gute Beziehungen oder die effektive Ausübung diplomatischer Funktionen.

Es wurde klargestellt, dass ausländische Diplomaten, die auf den Philippinen akkreditiert sind, diplomatische Etikette wahren und bei öffentlichen Äußerungen, insbesondere in sozialen Netzwerken, Zurückhaltung üben müssen. Das Ministerium stellte klar, dass von allen Diplomaten erwartet wird, sich in einer Weise zu verhalten und auszudrücken, die einem Gesandten angemessen ist. Manila signalisierte zudem, dass man bereit sei, weitere diplomatische Maßnahmen in Erwägung zu ziehen, falls die Umstände dies erfordern, nannte jedoch keine konkreten Schritte. Die Warnung verdeutlicht die wachsende Besorgnis Manilas, dass die öffentlichen Statements der chinesischen Botschaft die Spannungen weiter verschärfen und die diplomatischen Kanäle, die eigentlich dazu dienen sollten, Differenzen zu verwalten, untergraben könnten.

Trotz der scharfen Kritik an der Amtsführung der chinesischen Diplomaten bekräftigte das Außenministerium die Fortführung der sogenannten „One China Policy“. Unter Bezugnahme auf das gemeinsame Kommuniqué zwischen den Philippinen und China aus dem Jahr 1975 hielt das DFA fest, dass die Volksrepublik China die einzige rechtmäßige Regierung Chinas sei und Manila die Position respektiere, dass Taiwan ein integraler Bestandteil des chinesischen Territoriums ist. Das Ministerium fügte hinzu, dass philippinische Gesetze und Vorschriften diese Verpflichtung konsequent widerspiegeln. Mit dieser Bekräftigung versuchte Manila, die langjährigen diplomatischen Verpflichtungen klar von den Einwänden gegen das Verhalten der chinesischen Diplomaten zu unterscheiden. Die jüngste Konfrontation erhöht den Druck auf die Beziehungen zwischen Manila und Peking, wobei das DFA deutlich machte, dass Bemühungen zur Verbesserung der bilateralen Beziehungen von gegenseitigem Respekt und verantwortungsvollem diplomatischem Verhalten begleitet werden müssen.