Nachfolge des Obersten Gerichtshofs: Caguioa setzt auf „Verantwortung statt Führung“

Der amtierende Chief Justice Alexander Gesmundo tritt am 6. November in den Ruhestand, nachdem er das gesetzliche Rentenalter von 70 Jahren erreicht hat. Dies macht die Suche nach einem Nachfolger notwendig. Im Rahmen der öffentlichen Anhörungen des Judicial and Bar Council (JBC) prüft der Rat derzeit potenzielle Kandidaten für die Position des 28. Chief Justice der Philippinen. Insgesamt stehen fünf Kandidaten für die Nominierung zur Verfügung.

Associate Justice Alfredo Benjamin Caguioa, einer der Bewerber für das Amt des Obersten Richters, hat im Rahmen seiner Anhörung vor dem JBC seine Vision für die philippinische Justiz dargelegt. Caguioa betonte dabei, dass er den Begriff „Führung“ (Leadership) meide und stattdessen das Konzept der „Verantwortung“ (Stewardship) bevorzuge. Ein Amt allein mache keinen Menschen aus; vielmehr müsse der Einzelne die Position durch sein Handeln rechtfertigen, so der Richter. Diesen Leitsatz, den ihm bereits sein Vater mitgegeben hatte, nutzte er auch bei seiner Vereidigung im Jahr 2016 als 174. Associate Justice des Obersten Gerichtshofs unter der damaligen Chief Justice Ma. Lourdes Sereno.

Caguioa ist einer von zwei verbleibenden Richtern, die unter der Präsidentschaft von Benigno Aquino III. ernannt wurden; der andere ist Senior Associate Justice Marvic Leonen, der ebenfalls als Kandidat für das Amt des Chief Justice gilt. Caguioa erklärte, sein Ziel sei eine „angewandte Rechtswissenschaft“. Das Gesetz habe für ihn nur dann eine Bedeutung, wenn es das Leben der Menschen positiv beeinflusse. Er betonte zudem, dass die Justiz eine unabhängige Institution bleiben müsse, die sich weder von Geld noch von Politik beeinflussen lässt. Er selbst sehe sich als jemanden, der strikt dem Gesetz folgt und nicht davon abweicht.

Ein zentraler Fokus seiner Arbeit läge auf den Richtern der erstinstanzlichen Gerichte, da diese das Gesicht der Justiz für die Bürger darstellten. Laut Daten des Obersten Gerichtshofs (Supreme Court, SC) vom 31. Dezember 2024 gibt es in den Philippinen 2.579 Gerichte und 2.245 Richter an diesen Instanzen, wobei die Mehrheit mit 1.260 Personen weiblich ist und 985 Richter männlich sind. Caguioa strebe danach, das Vertrauen der Bevölkerung in die Justiz zurückzugewinnen, da er wahrnehme, dass Menschen sich oft an Radiosender wenden, um ihren Unmut über das Rechtssystem zu äußern. Er möchte die Einstellung der Menschen so ändern, dass sie darauf vertrauen können, dass die Justiz Gerechtigkeit walten lässt.

In der Anhörung thematisierte Caguioa auch strukturelle Probleme. Auf die Frage des JBC-Mitglieds und Abgeordneten Gerville Luistro, welche Aspekte ein unabhängiges Gremium zur Bewertung der Justiz untersuchen sollte, schlug Caguioa vor, die Vergütung der Richter zu prüfen. Da Korruption dort gedeiht, wo finanzielle Mittel fehlen, müsse die Entlohnung adressiert werden, um die Integrität zu wahren. Zudem plädierte er für strengere Auswahlverfahren durch das JBC, damit das Gremium die Anfälligkeiten der Bewerber besser einschätzen und die Integrität der Richter besser schützen kann.

Bezüglich der überlasteten Gerichte und der hohen Fallzahlen äußerte er sich skeptisch gegenüber dem bloßen Bau von zusätzlichen Gerichtssälen. Stattdessen schlug er eine rationalere Verteilung der Fälle durch ein optimiertes Zuteilungsverfahren (Apportionment Ratio) beim Losverfahren oder der Zuweisung von Fällen vor. Zu gesellschaftlichen Problemen wie Korruptionsfällen, etwa im Bereich des Hochwasserschutzes, äußerte sich Caguioa so, dass die Justiz zwar Teil der Lösung, aber nicht allein für die Missstände in der Gesellschaft verantwortlich sei. Er forderte einen gemeinschaftlichen Ansatz von Exekutive, Legislative und Judikative, um Lösungen zu finden, und betonte die Notwendigkeit von Mut, um das Richtige zu tun.

Als Vorsitzender des Gremiums für den obligatorischen Rechtsbeistand (Unified Legal Aid Service, ULAS) zeigte er sich zudem offen für Regeländerungen, um bedürftigen Filipinos einen besseren Zugang zu juristischer Unterstützung zu ermöglichen. Das Ziel sei es, das Konzept des Dienstes an der Gemeinschaft unter philippinischen Anwälten zu verankern. Caguioa gab an, nicht in Bezug auf ein Vermächtnis zu denken, sondern lediglich als ein anständiger Mensch in Erinnerung bleiben zu wollen. Nach Abschluss des Auswahlverfahrens wird der Rat eine Shortlist an Präsident Ferdinand Marcos Jr. übermitteln, der die endgültige Ernennung vornimmt.