Fehler im Budgetentwurf: Straßenprojekte angeblich im Meer geplant

Im Entwurf für den nationalen Haushalt 2027 gibt es Unstimmigkeiten bei geplanten Infrastrukturprojekten: Berichten zufolge wurden Koordinaten für landwirtschaftliche Verbindungsstraßen angegeben, die mitten in Gewässern liegen sollen.

Die People’s Budget Coalition hatte diese Unregelmäßigkeiten bei den DA beanstandet und forderte eine Klärung.

Albert Garcia, stellvertretender Vorsitzender des Haushaltsausschusses und Abgeordneter für Bataan, erklärte während eines Pressebriefings am Montag, dass eine genauere Spezifizierung durch die Koalition notwendig sei, um die Vorwürfe validieren zu können.

Garcia vermutete, dass die Diskrepanzen aufgrund der enormen Dokumentenmenge im Budgetprozess auf Tippfehler zurückzuführen sein könnten.

Der Abgeordnete wies darauf hin, dass die Validierung von Projekten für landwirtschaftliche Verbindungsstraßen normalerweise durch Agrarexperten auf Provinz- und Gemeindeebene sowie durch die Regionalbüros des Landwirtschaftsministeriums erfolgt.

Eine präzise Auflistung der Projekte sei der beste Weg, um zu prüfen, ob tatsächlich Korrekturen vorgenommen werden müssen.

Der stellvertretende Sprecher des Repräsentantenhauses, Ronaldo Puno (Abgeordneter für Antipolo City), wies Vorwürfe zurück, die Verantwortung für die Fehler im Budgetentwurf beim Parlament zu suchen.

Er betonte, dass das Parlament den Haushalt nicht selbst erstelle, sondern die von den Behörden eingereichten Pläne lediglich prüfe und dass das Haus solche Fehler korrigieren werde, sofern sie identifiziert würden.

Puno kritisierte zudem, dass die Kritik an der Kammer auf Unkenntnis über den Budgetierungsprozess beruhe und forderte eine ernsthaftere Auseinandersetzung mit den Sachverhalten.