Cebu City prüft Budgetplanung aufgrund drohendem Defizit

Der Stadtrat von Cebu City hat beschlossen, die Einnahmeprognosen für das Jahr 2027 sowie ein mögliches Defizit in Höhe von 15 Milliarden Pesos eingehend zu prüfen, bevor über die Ausgaben der einzelnen Ressorts entschieden wird. Der Prozess soll mit einer Anhörung am Donnerstag, den 22. Oktober 2026, beginnen.

Vizebürgermeister Tomas Osmeña schlug ein zweistufiges Prüfverfahren vor, um sicherzustellen, dass die Budgetplanung auf realistischen Schätzungen basiert. Zunächst sollen die prognostizierten Einnahmen und mögliche Fehlbeträge analysiert werden, indem die bisherigen Zahlungseingänge mit den aktuellen Zielen verglichen werden. Erst nach dieser Klärung soll der Rat die geplanten Ausgaben der verschiedenen städtischen Abteilungen beraten. Osmeña warnte davor, einen Ausgabenplan zu verabschieden, der auf Einnahmen beruht, die die Stadt möglicherweise nicht tatsächlich einziehen kann. Er forderte die Stadtbeamten zudem auf, zu erläutern, wie die Einnahmen das von ihm beschriebene Defizit von 15 Milliarden Pesos decken sollen. Zudem betonte Osmeña, dass die Budgetprüfung in der Autorität des gesamten Stadtrats liege und nicht nur dem Haushaltsausschuss vorbehalten sei. Alle Ratsmitglieder sollten die Möglichkeit haben, an den Anhörungen teilzunehmen und die vorgeschlagenen Zuweisungen zu hinterfragen. Der Rat solle zudem einem allgemeinen Plan für die Verteilung der verfügbaren Mittel zustimmen, damit Zuweisungen nicht ohne einen klaren Überblick über die Gesamtausgaben genehmigt werden.

Die Grundlage für die Debatten bildet der von Bürgermeister Nestor Archival am 7. Oktober vorgelegte Haushaltsentwurf in Höhe von 15 Milliarden Pesos. Dieser sieht vor, 7,06 Milliarden Pesos für allgemeine öffentliche Dienste bereitzustellen, was etwa 47 Prozent des Gesamtbudgets entspricht. Weitere Mittel sind für soziale Dienste (4,49 Milliarden Pesos) und wirtschaftliche Dienstleistungen (1,09 Milliarden Pesos) vorgesehen. Zusätzlich sind 750 Millionen Pesos für den lokalen Katastrophenschutz (Local Disaster Risk Reduction and Management Fund), 851,47 Millionen Pesos für den lokalen Entwicklungsfonds sowie 750,89 Millionen Pesos für Hilfen an die Barangays eingeplant. Ein Betrag von 10 Millionen Pesos ist für sonstige Ausgaben vorgesehen.

Die erste Anhörung, die laut dem Vorsitzenden des Haushalts- und Finanzausschusses, Ratsmitglied Dave Tumulak, von 13:00 bis 17:00 Uhr stattfinden wird, wird Vertreter des lokalen Finanzkomitees, des Büros für Stadtplanung und Entwicklung sowie des städtischen Schatzamtes einbeziehen. Die Anhörungen sollen bis zum 26. November andauern. In diesem Zeitraum müssen die Leiter der Ressorts für Gesundheit, soziale Wohlfahrt, öffentliche Sicherheit, Verkehr, Ingenieurwesen und Umweltmanagement ihre jeweiligen Budgetanträge verteidigen.

Zu den Prioritäten der Verwaltung gehören unter anderem der Abschluss des Cebu City Medical Center, die Verbesserung der Abfallentsorgung, die Anschaffung von Dienstfahrzeugen sowie die Modernisierung der digitalen Verwaltungssysteme. Kenneth Siasar, der Stabschef des Bürgermeisters, zeigte sich zuversichtlich, dass der Rat den Vorschlag genehmigen wird, da die Zuweisungen auf den Bedürfnissen der Fachabteilungen basieren.